SGB II

Die mit Erlass des Sozialgesetzbuchs II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ende des Jahres 2004 vom Gesetzgeber beschlossene Neuorientierung der beiden bisherigen Transfersysteme Sozial- und Arbeitslosenhilfe gehört weit über sozialpolitische Aspekte hinausgehend zu den herausragenden Veränderungen staatlicher Leistungen in den vergangenen Jahren.

Seit 2005 können ausschließlich Personen Sozialhilfe nach SGB XII beziehen, die nicht erwerbsfähig sind. Erwerbsfähige Personen und deren Angehörige erhalten Grundsicherung nach SGB II (Hartz IV). Inhaltlich entstand mit Inkrafttreten von SGB II eine einheitliche Kontaktstelle für den betroffenen Arbeitsuchenden ("one face to the customer"). Organisatorisch wurde eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen einer Bundesbehörde und den jeweiligen Kreisen und kreisfreien Städten eingerichtet, die in Form der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) ihren sichtbaren Ausdruck findet bzw. wurde - alternativ - eine einheitliche kommunale Trägerschaft der Grundsicherung neu geschaffen; es handelt sich dabei um kommunale Träger, die im Rahmen der Experimentierklausel gemäß § 6a SGB II tätig werden (Optionskommunen).

So wie die Trägerschaft und in deren Folge die Organisation der SGB II-Leistungen mit "einheitlichem Gesicht zum Kunden", aber mit eigener gesetzlicher Verantwortlichkeit konzipiert ist, so muss die Steuerung der Leistungserbringung gemäß SGB II auf die gesetzlich angelegte Zusammenarbeit und einheitliche Aufgabenwahrnehmung der beiden beteiligten Träger Bezug nehmen.

Die KGSt^®-Materialien 5/2007 SGB II: Kennzahlenkonzept für ein kommunales Controlling enthalten Anregungen zur Anwendung und zum Vergleich von Kennzahlen und unterstützen ein dezentrales Controlling an entscheidender Stelle. Kennzahlen sollen als Inhalt von Berichten gegenüber den Verantwortlichen, zum interkommunalen Vergleich und als Grundlage von Gesprächen zwischen ARGE und Trägerkommune bzw. zwischen den Verantwortlichen in einer Optionskommune dienen, kurz: Kennzahlen dienen zur Steuerungsunterstützung.

• KGSt^®-Arbeitsergebnisse
  » SGB II. Kennzahlenkonzept für ein kommunales Controlling (Materialien 5/2007)