Planung

Den Kommunen steht mit der Bauleitplanung ein wirksames Instrument zur städtebaulichen Gestaltung zur Verfügung. Es gilt, dieses Werkzeug für eine nachhaltige Entwicklung insbesondere der Innenstädte zu nutzen.

Die letzte Novellierung des BauGB 2007 zielte auf die Stärkung der Innenentwicklung der Ortslagen. Als wesentliche Neuregelungen wurde ein beschleunigtes Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung eingeführt, wodurch die (Wieder-)Nutzung von Flächen im bestehenden Siedlungsbereich für Investoren attraktiver werden soll. Ein weiterer Kernpunkt war die Einführung eines neuen planungsrechtlichen Instruments zur Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung. Weitere Änderungen betrafen die Erweiterung bzw. Flexibilisierung des Vorhaben- und Erschließungsplans und die Beschleunigung und Erleichterung des Abschlusses von Sanierungsverfahren.

Die Städte und Gemeinden haben es nun in der Hand, den großen Werkzeugkasten, den das Baugesetzbuch bietet, zu nutzen und die Instrumente gezielt anzuwenden, die für die eigene städtebauliche Entwicklung am besten geeignet sind.

Spätestens seit Einführung der Lokalen Agenda 21 haben sich Planungsprozesse verändert. Bürgerinteressen können frühzeitig in die Planvorhaben einfließen, wobei immer häufiger Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten im Internet genutzt werden.

Kooperationen zwischen den Kommunen können helfen, unnötige Flächeninanspruchnahmen zu vermeiden. Die technischen Voraussetzungen für interkommunale Planungsvorhaben haben sich in den vergangenen Jahren verbessert. Mit XPlanung steht ein einheitliches und unter den Kommunen abgestimmtes Datenformat und Tool zur freiwilligen Nutzung in den Kommunen für die standardisierte Entwicklung und Darstellung von B-Plänen zur Verfügung. In Modellregionen kommt dies bereits zum Einsatz.

• KIKOS-Wissensdatenbank
  » Bauleitpläne im Internet. Ein Leitfaden für die Bereitstellung der kommunalen Bauleitpläne im Internet (Kennung 20110404A0028)
  » XPlanung: zum Abschluss des GDI-DE Modellprojekts XPlanung. Managementfassung (Kennung 20070611B0066)