Nachhaltige Kommune

Wir fördern zukunfts- und generationsgerechtes Handeln

Wer heute konsumiert und öffentliche Leistungen in Anspruch nimmt, soll heute die daraus resultierenden Lasten tragen - Nachhaltigkeit lässt sich rasch und einleuchtend erklären. So einfach der Grundsatz erläutert ist, so wenig trivial ist die Befolgung.

Nachhaltige KommuneDie KGSt hat in der Vergangenheit die Nachhaltigkeit kommunalen Handelns mit ihren Arbeitsergebnissen unterstützt und setzt dies fort. Eine wichtige Grundlage ist dabei das (neue) Haushalts- und Rechnungswesen: Der jährliche Ausgleich von Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch (Aufwand) steht im Blickpunkt der haushaltsrechtlichen Vorgaben, nicht lediglich der Geldverbrauch. Dieses Konzept unterstützt die Nachhaltigkeit kommunalen Handelns unmittelbar. Einer zutreffenden Ermittlung des Aufwands kommt dabei besondere Bedeutung zu, danach den Zielen Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit.

Große Anteile am im Haushalt ausgewiesenen Gesamtaufwand haben die Aufwandsarten Personalaufwand, Aufwand für den laufenden Betrieb und die Unterhaltung des Anlagevermögens (vor allem der kommunalen Gebäude) und Transferaufwendungen. Die KGSt hat bereits Empfehlungen zur Ermittlung der Pensionsrückstellungen und zur Wirtschaftlichkeit der Gebäudenutzung erarbeitet und vertieft. Die Empfehlungen und Untersuchungen werden laufend fortgesetzt, beispielsweise befasst sich ein Arbeitsvorhaben mit dem Liquiditätsbedarf für zukünftige Pensionsverpflichtungen. Die Gebäudewirtschaft der Kommunen wird von der KGSt vor allem mit interkommunalen Kennzahlenvergleichen auf breiter empirischer Basis unterstützt. Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Sozialpolitik sind derzeit ebenfalls in Arbeit.

Die Analyse und die Prüfung der Jahresabschlüsse müssen nutzbringende Erkenntnisse für die Verwaltungsführung und für Rat bzw. Kreistag herausarbeiten. In diesem Zusammenhang ist auch das Risikomanagement zu nennen, dessen Umsetzung für die Kommunen eine Herausforderung ist. Risikofrüherkennung, internes Kontrollsystem und Verwaltungscontrolling sind aktuell und in naher Zukunft Themenangebote und Empfehlungen der KGSt.

In Erwartung der Auswirkungen der Schuldenbremse auf staatlicher Ebene in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts ist nicht nur das Management kommunaler Schulden Anlass für die gutachtliche Arbeit der KGSt, sondern wird auch das kommunale Liquiditätsmanagement auf den Prüfstand zu stellen sein.

Die kommunalen Planungs- und Steuerungsverfahren bedürfen fortlaufend der Überprüfung und Verbesserung: Mit dem (neuen) Haushaltsrecht kommt den im Haushalt auszuweisenden (kommunalpolitischen) Zielen und Kennzahlen eine gesteigerte Bedeutung in der Öffentlichkeit und im Rat bzw. Kreistag zu. Eine strategisch orientierte Haushaltsplanung und ein transparenter Haushaltsvollzug, unterstützt vom Berichtswesen, müssen verbessert werden. Auch hierzu werden bereits vorhandene Arbeitsergebnisse der KGSt weiterentwickelt. Aktuell geht es beispielsweise um Empfehlungen für die Gestaltung eines Führungsinformationssystems.

Der "neue" und informativere Haushalt bietet auch Anlass und Grundlage, die Kommunikation der Kommune mit der Öffentlichkeit und den Medien neu zu positionieren. Den grundsätzlich angelegten Empfehlungen der KGSt zum kommunalen Kommunikationsmanagement sollen Empfehlungen zu ausgewählten Schwerpunkten folgen.

Die Fortentwicklung haushaltsrechtlicher Grundlagen ist aufmerksam zu beobachten: Die EU-Kommission hat erste Schritte zur für die kommenden Jahre in Aussicht gestellten Einführung europäischer Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor (EPSAS) eingeleitet.

Nicht zuletzt ist die Leistungsfähigkeit und die Qualität des kommunalen Finanzmanagements und der Rechnungsprüfung ein wichtiges Thema der KGSt. Besonders zu erwähnen sind die (zukünftigen) Anforderungen an das Personal und die Verfahren der Qualitätsermittlung und -verbesserung - Themen, denen sich die KGSt widmen wird.

Nachhaltigkeit hat - praxisnah umgesetzt - viele Facetten.