Produkthaushalt

Der Haushalt ist das zentrale Steuerungs- (Haushaltsplan) und Rechenschaftsinstrument (Haushaltsrechnung) der Kommune.

Die im Haushaltsplan abzubildenden aggregierten Produkte (die Darstellungsebene ist im Rahmen der haushaltsrechtlichen Vorgaben prinzipiell nach Zweckmäßigkeit zu wählen: Produkte, Schlüsselprodukte, Produktgruppen, Produktbereiche) bilden die Verbindung zwischen dem an sie anknüpfenden Ressourcenverbrauch und den damit angestrebten Zielen und Wirkungen.

Die mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts angestrebte Verbesserung der Steuerung der Kommunalverwaltungen (vgl. Leitlinien für eine Reform des kommunalen Haushaltsrechts vom 21.11.2003) wird durch eine neue Gliederung des Haushaltsplans umgesetzt. Die produktorientierte Gliederung soll deshalb das führende und verbindliche Gliederungsprinzip für den Haushalt sein. Das bedeutet unter anderem, dass der neue Produkthaushalt keine Sammelnachweise mehr kennt, da auch die Aufwandsarten, die üblicherweise in Sammelnachweisen oder zentralen Haushaltsstellen bewirtschaftet wurden (Personal, Gebäude, Reinigung, Energiekosten etc.) den Produkt- bzw. Produktgruppenbudgets zugeordnet werden. Wo das nicht unmittelbar möglich ist, sollen interne Leistungsverrechnungen für eine verursachungsgerechte Zuordnung sorgen.

Die Teilhaushalte bilden ein Budget. Die Budgetbildung, die mit dem neuen Haushaltsrecht in der Regel flächendeckend vorgesehen ist, ergänzt das an der Leistung für die örtliche Gemeinschaft orientierte Produktgliederungsprinzip des Haushalts und soll eine klar erkennbare Verantwortlichkeit (nach außen) und flexible Mittelbewirtschaftung (nach innen) ermöglichen. Je nach landesrechtlicher Regelung kann die Gliederung der Teilergebnishaushalte nach Produktbereichen, Produktgruppen etc. oder nach Organisationseinheiten erfolgen. In beiden Gliederungsformen sollen Produktbereichs-, Produktgruppen- und Produktinformationen dargestellt und die monetären Budgetansätze durch Ziele und Kennzahlen für Produktgruppen oder Einzelprodukte ergänzt werden.

Gliederung und Informationsqualität des Produkthaushalts greifen damit Anforderungen auf, die im Zuge der Verwaltungsreformdiskussion der 90er Jahre (Neues Steuerungsmodell) bereits vorformuliert worden sind.

Weitere Stichworte: Budgetierung, Haushaltsplanverfahren und Eckwertebeschluss, Ziele und Kennzahlen/Indikatoren, Berichtswesen, Haushaltsgliederung.

... nach oben