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Aktuelles aus dem OZG-Kosmos

34. Sitzung des IT-Planungsrates

Mitte März 2021 trafen sich die 16 Vertreterinnen und Vertreter der Länder sowie der CIO des Bundes zur 34. Sitzung des IT-Planungsrates. Als Rahmenprogramm gestaltete das Land Sachsen den Fachkongress des IT-Planungsrates in virtueller Form.

 Tafel: Alles aus einer Hand

Der IT-Planungsrat beschloss die Anwendung eines SaaS-Modells (Software-as-a-Service) als primäres Nachnutzungsmodell von Online-Diensten, die nach dem EfA-Prinzip über den FIT-Store zwischen den Ländern sowie dem Bund ausgetauscht werden können.

Dieser Beschluss bedeutet für Kommunen bei länderübergreifenden Aufgaben (sprich: Leistungen des Bundes), dass ihnen ein Online-Dienst zur Verfügung gestellt werden wird, der – nach aktuellem Stand – durch das Land betrieben wird, welches den Online-Dienst als themenverantwortlich entwickelt hat. So erläutert es auch ein YouTube-Erklärvideo des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Offen ist derzeit die Frage, wie die Länder eine Nachnutzung für "ihre" Kommunen organisieren und rechtlich ausgestalten wollen. Erste Vorschläge liegen als Diskussionsgrundlage vor. Leider wird wieder einmal über die Kommunen hinweg entschieden, anstatt sie in diesen wichtigen Prozess aktiv mit einzubinden.

Völlig ungeklärt sind die Fragen zur Finanzierung des Betriebs und der Weiterentwicklung von Online-Services nach 2022, wenn die Mittel des Konjunkturpaktes wegfallen. Diese Blackbox ist für die mittelfristige Finanzplanung von Kommunen zunehmend als Risiko zu betrachten. Zur nächsten Sitzung des IT-Planungsrates sollen aber entsprechende Modelle ausgearbeitet werden.

Für Kommunen ist weiterhin eine direkte Beantragung von Mitteln des Konjunkturpaktes nicht möglich; sie können lediglich versuchen, mittelbar über eine Beteiligung an Landesprojekten partiell an diese Finanzmittel zu gelangen.

Beschlossen hat der IT-Planungsrat zudem die Konkretisierung der Registermodernisierung auf Grundlage des erarbeiteten Zielbildes einer modernisierten Registerlandschaft. Im nun folgenden Steuerungsprojekt soll die ressort- und ebenenübergreifende Umsetzung geplant werden. Die Federführung/Projektleitung wird das Bundesverwaltungsamt übernehmen.

Dass die Digitalisierung des kommunalen Ökosystems weit mehr ist als die Umsetzung des OZG, thematisierte ein Beitrag des Deutschen Städtetags (DST) auf dem Fachkongress.

Unter dem Titel Kommunalverwaltung weiterdenken sprachen sich kommunale Digitalisierungsexpertinnen und -experten der Städte Essen, Köln, Leipzig, München und Freiburg – unter dem Dach des DST – für eine "föderale Revolution" aus, die auf dem Weg zu einer neuen Verwaltung notwendig sei. Das Zielbild, welches sich aus einer modernen Daseinsvorsorge, Beteiligung, Zusammenarbeit, hundertprozentiger Digitalisierung und der Ausrichtung auf die örtlichen Zukunftsaufgaben zusammensetzt, ließe sich über fünf Forderungen konkretisieren.

Wenn Sie mehr über die sogenannten "Dresdner Forderungen" erfahren möchten, finden Sie Informationen dazu auf den Seiten des Fachkongresses.

Wenden Sie sich mit Fragen oder Anregungen zum OZG jederzeit gerne an uns: omim@kgst.de.

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