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Chancen der Digitalisierung für alle Menschen nutzbar machen

KGSt begrüßt die Einrichtung des Digitalrats

Digitalisierung als Neuland? Als die Kanzlerin das Internet vor einigen Jahren so bezeichnete, haben sie viele belächelt. Mit etwas Abstand betrachtet, muss man ihr Recht geben. Denn genau das ist die Digitalisierung: Neuland.

Anders als die Erfindung des Autos, der Dampflok und des Buchdrucks findet die Digitalisierung nicht im Kontext unserer physischen Welt statt. Die Überwindung von Raum und Zeit verläuft beispielsweise unter ganz anderen Gesetzmäßigkeiten. Wir können in Sekunden schnelle Daten und Informationen erhalten und darauf reagieren, ohne dabei tatsächlich vor Ort zu sein und ohne größere Kraftanstrengung. Das eröffnet uns zum einen viele Möglichkeiten, stellt uns aber auch vor große Herausforderungen.

Aufgrund dieser neuen Gesetzmäßigkeiten kann uns keiner sagen, wie wir mit der Digitalisierung umgehen sollen. Es liegen keine Erfahrungswerte vor. Wir müssen tatsächlich Neuland betreten und Digitalisierung im Experimentierstatus entdecken und für uns gestalten.

Damit die Digitalisierung in Deutschland Fahrt aufnimmt, setzt die Bundesregierung jetzt einen Digitalrat ein. Der Digitalrat ist interdisziplinär aus Wissenschaftlern, Forschern, Unternehmern und Start-up-Gründern zusammengesetzt und tagt zweimal im Jahr mit Bundeskanzlerin Merkel und weiteren Regierungsmitgliedern. Auf den Digitalrat hatten sich CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigt.

Die KGSt begrüßt die Einrichtung eines Digitalrats und die organisatorische Verankerung im Bundeskanzleramt. Analog empfiehlt die KGSt dies auch ihren Mitgliedskommunen beim kommunalen Digitalisierungsverantwortlichen, dem sog. Chief Digital Officer (CDO).

Der CDO sollte möglichst auf Ebene des Verwaltungsvorstandes verankert werden. Da der Verwaltungsvorstand sich, zumeist nach dem Ressortprinzip, neben dem Hauptverwaltungsbeamten (HVB) aus den Dezernenten zusammensetzt, die dort ihren Funktionsbereich verantworten und vertreten, sollte er direkt beim HVB, beispielsweise als Stab oder Geschäftsstelle, eingesetzt werden und in sämtliche Beratungsprozesse auf Vorstandsebene intensiv eingebunden sein. Wenn aus kommunalverfassungsrechtlichen Gründen oder aus organisationspolitischen Erwägungen eine Zuordnung beim HVB nicht möglich oder sinnvoll ist, sollte er einem Beigeordneten unterstellt werden. Die Zuordnung sollte dann den örtlichen Themenschwerpunkten im Zuge der Digitalisierung folgen. Durch diese organisatorische Verknüpfung können Ressortstreitigkeiten verhindert werden und die Digitalisierung bekommt insgesamt die notwendige Steuerungsaufmerksamkeit.

Infolge der Digitalisierung werden die Karten im Bereich der Lebensqualität, der Arbeitsbedingungen und der Standortpolitik neu gemischt. Sie verändern unsere Arbeit und Kommunikation sowie unser Zusammenleben und Verhalten. Und auch die Politik und die Art und Weise, Politik zu machen, wird durch neue Formen der Kommunikation und Partizipation verändert. Im Zuge der digitalen Transformation entstehen neue Kulturen, Lebensstile und Verhaltensmuster.

Wir sind gezwungen in unserer vernetzten und globalen Welt, die Digitalisierung ganzheitlich und in allen Facetten des Digitalen Ökosystems zu betrachten. Nur so können die Entwicklungen positiv gestaltet werden.

Die KGSt begrüßt es, dass der neue Digitalrat international und interdisziplinär besetzt ist. Unter Berücksichtigung dieser unterschiedlichen Erfahrungen können die vielschichtigen Herausforderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, angegangen werden.

Dabei darf aber die kommunale Perspektive nicht unbeachtet bleiben – sie muss sogar ins Zentrum gestellt werden, denn das Leben der Menschen findet in den Kommunen statt. In der Verantwortung der Kommen liegt es, die fortschreitende Digitalisierung nicht nur zu ermöglichen, sondern sie im Sinne einer guten Lebens-, Arbeits- und Standortqualität sowie eines nutzerorientierten Bürgerservices in produktive, aktive und erfolgreiche Systeme zu lenken.

Die Digitalisierung muss also aktiv mit dem kommunalen Management gestaltet werden. Wenn dieser Schulterschluss gelingt, bleibt es nicht beim Beraten und bei wertvollen Impulsen. Dann folgen daraus auch die notwendigen innovativen Maßnahmen für ein modernes Verwaltungsmanagement und damit für mehr Lebens-, Standort- und Arbeitsqualität.

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