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DEMO-Kommunalkongress 2020

Nachhaltig – Konkret – Digital

Die Veranstalter nahmen die Herausforderungen der Corona-Pandemie an und führten den DEMO-Kommunalkongress am 30. Oktober 2020 erstmals komplett digital durch. Unter dem Motto "Nachhaltig – Konkret – Digital" gab es viele Impulse von prominenten Rednerinnen und Rednern.

So sprachen auf 15. DEMO-Kommunalkongress SPD-Vize Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, MdB Karl Lauterbach, DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert und Carla Reemtsma, Sprecherin von Fridays for Future in Deutschland.

Im Workshop "Kommune digital. Digitalisierung von Verwaltung und Politik" mit dabei war der KGSt-Programmbereichsleiter Organisations- und Informationsmanagement, Marc Groß. Unter der Moderation von Oliver Lindner diskutierte er unter anderem mit Kirsten Fründt, Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf und Ramona Schumann, Bürgermeisterin der Stadt Pattensen. Der Meinungsaustausch stand ganz im Zeichen von Onlinezugangsgesetz, Standards und interkommunaler Zusammenarbeit.

In seinem Impuls hielt Marc Groß eine Laudation auf die Leistungen der Kommunen in der Krise. Städte, Kreise und Gemeinden reagierten flexibel, als es darum ging, die Arbeitsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Es hieß: PC unter den Arm, ab nach Hause und da weiterarbeiten. In wenigen Tagen wurden Endgeräte in Betrieb genommen und Videokonferenzsysteme in Windeseile angeschafft und eingesetzt. Diese Beispiele zeigen die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Kommunen und ihrer kommunalen IT-Dienstleister.

Zum Thema Kreativität legte Marc Groß allerdings ein wenig den Finger in die Wunde. Denn die eigentliche Kreativität steckt seiner Ansicht nach darin, dass Kommunen ohne zeitaufwändige Diskussionen gehandelt haben. Getreu dem Motto: In der Not gilt kein Gebot! Wichtig ist, dass das Ziel nicht die Virtualisierung des Status-quo ist. Wir praktizieren zu oft die Imitation der eingeübten Präsenzprozesse in die digitale Welt, ohne darüber nachzudenken, was man eigentlich wirklich ändern könnte. Digitale Transformation sieht anders aus.

In diesem Zusammenhang ging Marc Groß auf drei zentrale Aspekte ein:

  1. Prozessorientierung und Nutzerzentrierung
    Eines der großen Defizite in Kommunen ist noch immer eine zu wenig gelebte Prozessorientierung. Was wir brauchen, ist eine radikale Ausrichtung unserer Prozesse an die Nutzerinnen und Nutzer. Dafür müssen wir die Nutzenden aktiv mit einbeziehen. Das gilt in doppelter Hinsicht: auf die Bürger und auf die Mitarbeitenden bezogen.
  2. Experimente und Mut
    Ein Beispiel aus Bayern zeigt, was viel häufiger erwogen werden sollte: Um in Zeiten von Corona Kraftfahrzeuge im Internet einfacher als bisher an-, ab- oder ummelden zu können, wurde mittels einer Ausnahmeregelung festgelegt, dass die Eingabe von Benutzername und Passwort genügt. Vorher waren Kfz-Onlineverfahren nur mit elektronischem Personalausweis und Lesegerät oder passendem Smartphone möglich. Im Ergebnis stieg die Nutzung der Kfz-Onlineservices in Bayern um das Neunzehnfache. Die Ausnahme sollte zur Regel werden.
  3. Neuordnung von Verwaltungszuständigkeiten
    Digitale Transformation und wirksame Digitalisierung bedeuten auch, über den konkreten kommunalen Auftrag im digitalen Zeitalter zu sprechen. Wir müssen in diesem Zusammenhang über eine digitale Rendite im föderalen System – also eine Neuordnung von Verwaltungszuständigkeiten in digitalen Zeiten – diskutieren, denn die Rahmenbedingungen haben sich schlicht verändert.

Diese Gespräche sollte wir auf einer konkreten fachlichen Ebene führen, ohne zuvor über Geld und politische Einflussnahme zu taktieren. Was wäre, wenn die Zuständigkeiten im föderalen System in Zukunft von Prozessmerkmalen abhängig gemacht werden würden, also von den fachlichen Anforderungen an das Verwaltungshandeln?

Es gibt verschiedene generische Prozessmuster, die sich immer wieder in verschiedenen Varianten wiederfinden lassen: Genehmigungsprozesse, Leistungsgewährungsprozesse, registerbezogene Prozesse, Planungsprozesse, Dienstleistungsprozesse etc. Es gibt bestimmte Prozessmerkmale, die ganz deutlich für die Verortung der Zuständigkeit auf einer bestimmten Verwaltungsebene sprechen.

Unterm Strich müssten wir dafür sicherlich einiges neu denken und auf liebgewonnene Massenprozesse in den Verwaltungen verzichten. Gleichzeitig könnten Kommunen sich dann auf die für Bürger wirklich wichtigen Themen vor Ort konzentrieren.

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