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Die E-Rechnung einführen und umsetzen (18/2017)

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Beschreibung

Am 26. Mai 2014 trat die EU-Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen (E-Rechnungsrichtlinie) in Kraft. Diese wurde mittlerweile durch das E-Rechnungsgesetz des Bundes in nationales Recht umgesetzt und durch die E-Rechnungsverordnung des Bundes ergänzt. Allerdings stehen in fast allen Bundesländern die landesrechtlichen Regelungen, mit denen auch die haushaltsrechtlichen Vorschriften der Länder und der kommunalen Gebietskörperschaften geändert werden müssen, noch aus. Die noch fehlenden Landesregelungen sollten aber nicht zum Anlass genommen werden, sich nicht mit der Umsetzung der E-Rechnung zu beschäftigen.

Die KGSt empfiehlt, da bis zum Umsetzungszeitpunkt nicht mehr viel Zeit verbleibt und nicht zu erwarten ist, dass die durch den Bund bereits normierten Rahmenbedingungen wesentlich durch Landesrecht verändert werden, bereits jetzt mit der Einführung der E-Rechnung zu beginnen.

Mit der Richtlinie hat die Europäische Union die Rolle eines "Türöffners" übernommen und rechtliche Möglichkeiten geschaffen, einen der wesentlichen Prozesse in den Verwaltungen der Mitgliedsländer und ihrer Kommunen zu digitalisieren. In Deutschland werden Schätzungen zufolge jährlich mehr als 30 Milliarden Rechnungen postalisch versandt. Auf Seiten der öffentlichen Verwaltung können durch den Übergang zu elektronischen Rechnungen, die automatisiert verarbeitet werden, erhebliche Kosten sowohl für die Rechnungsersteller als auch für die Rechnungsempfänger eingespart werden. Weitere Verbesserungen für die Verwaltungen entstehen durch die Digitalisierung der internen Rechnungsprozesse.

In Deutschland hat der IT-Planungsrat, auf der Basis der Arbeit der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT), für die Einführung und Umsetzung der E-Rechnung den Standard XRechnung als maßgeblich für die Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 in Deutschland beschlossen. Gemäß Beschluss des IT Planungsrats 2017/22 wird der Standard XRechnung durch die KoSIT herausgegeben. Er ist beim Bundesarchiv gesichert niedergelegt und der Öffentlichkeit zugänglich. Er kann beim Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) bezogen werden.

Damit ist sichergestellt, dass einerseits alle betroffenen öffentlichen Auftraggeber sich nicht eigenständig mit den europäischen Vorgaben auseinandersetzen müssen (und dann ggf. zahlreiche unterschiedliche Interpretationen umgesetzt werden), andererseits können Auftragnehmer trotz heterogener IT-Systeme zur elektronischen Rechnungsstellung auf Basis eines einheitlichen, verlässlichen und durch die Verwaltung betriebenen Standards mit Auftraggebern strukturierte Rechnungsdaten austauschen. Da XRechnung als einheitlicher, produkt- und herstellerneutraler Standard allen kostenfrei und vollständig dokumentiert zur Verfügung gestellt wird, können IT-Anbieter XRechnung in ihre entsprechenden Lösungen integrieren.

Den Kommunalverwaltungen kommt eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der E-Rechnung zu. Sie haben darüber die Möglichkeit, einen wesentlichen E-Government-Prozess neu zu gestalten, um für die (lokale) Wirtschaft und für sich selbst positive Effekte zu generieren. Der Wechsel zum digitalen E-Rechnungsempfang und zur digitalen medienbruchfreien Rechnungsverarbeitung gestaltet den gesamten Prozess deutlich schneller, weniger fehleranfällig und kostengünstiger.

Der neue KGSt-Bericht unterstützt Kommunen dabei, die gesetzgeberischen Hintergründe und die Entstehungsgeschichte mit den sich daraus ergebenden Handlungsfeldern zu erkennen und versetzt sie in die Lage, das Gestaltungspotential zu nutzen. Gleichzeitig ist er eine Hilfestellung zur Einführung der E-Rechnung.

Organisatorische Empfehlungen und eine Checkliste erleichtern den Start in den Umsetzungsprozess.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Klinger, Peter; Thurau, Gerd; Hasken, Marco
20171214A0003
18/2017
21.12.2017
1053kb