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Kommunal-Leasing – Leitfaden zur Durchführung von Leasingvorhaben (9/2020)

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Beschreibung

Der Investitionsstau in vielen Kommunen ist erheblich und wird nicht zuletzt durch wiederkehrende Krisen verschärft. Kommunen sind daher mehr denn je aufgefordert, unter Berücksichtigung der örtlichen und strukturellen Gegebenheiten, sich zu überlegen, wie dem Investitionsstau begegnet werden kann bzw. wie Investitionen trotz schwieriger Finanzlage getätigt werden können. In den Kommunen werden die gängigen Finanzierungsformen, wie Kauf oder Miete, sehr häufig genutzt. Allerdings kann ein Blick "über den Tellerrand" hinaus neue Wege aufzeigen und weitere Optionen anbieten. Alternative Finanzierungsformen für Beschaffungen rücken somit vermehrt in den Fokus.

Eben bei diesen Beschaffungsvorhaben ist es entscheidend, alle Angebote und Finanzierungsformen in die Entscheidung einzubeziehen. Gesetzliche Vorgabe ist es, das wirtschaftlichste Angebot unter Abwägung monetärer und qualitativer Aspekte im Zuge einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung herauszuarbeiten und die Entscheidung für eine Beschaffungsvariante nachvollziehbar zu begründen.

Studien und Erfahrungen aus dem interkommunalen Erfahrungsaustausch zeigen, dass diese oftmals nur unzureichend durchgeführt werden. So wird beispielsweise das Kommunal-Leasing als Finanzierungsalternative nur unzureichend einbezogen, was häufig auf fehlende Erfahrung, mangelnde Expertise oder eine kritischen Grundhaltung zur Durchführung von Leasingvorhaben zurückzuführen ist.

Als Leitfaden beleuchtet der vorliegende Bericht die Durchführung von Vorhaben im Kommunal-Leasing. Im Zuge der Betrachtung der Grundlagen im Kommunal-Leasing werden aufgrund fehlender bzw. nicht normierter Definitionen des Begriffs zunächst entsprechende Abgrenzungen vorgenommen, um somit eine allgemein gültige Definition zu entwickeln. Anschließend erfolgen eine Übersicht der länderspezifischen Unterschiede hinsichtlich der Genehmigungs- oder Anzeigepflicht, Erläuterungen zur bilanziellen Zurechnung des Kommunal-Leasing-Objektes sowie Ausführungen zum Themenbereich Zuwendungen und Zuschüsse im Kommunal-Leasing.

Mit Hilfe eines unterstützenden Ablaufplans werden systematisch die Durchführung eines Kommunal-Leasingvorhabens abgebildet und verschiedene Aspekte, die hierfür von Bedeutung sind, betrachtet. Dabei werden die Bereiche Vertragsgestaltung und Wirtschaftlichkeit mit den dazu gehörigen Schwerpunkten herausgehoben. Folgende Fragestellungen werden näher betrachtet:

  • Wie ist ein Leasingvertrag zu gestalten im Hinblick auf Vertragslaufzeiten oder weitere Parameter?
  • Welche Vertragsformen gibt es und wie wähle ich die richtige Alternative aus?
  • Welche zusätzlichen Vertragsparameter gibt es?
  • Wo liegen die Besonderheiten bei der Ausschreibung bzw. Vergabe?
  • Was muss bei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen beachtet werden?

Der Bericht zeigt zudem auf, welche Erfolgsfaktoren sich kurzfristig realisieren lassen, um die Durchführung von Leasingvorhaben in Kommunen zu verbessern.

Das im Zuge dieses Berichtsprojekts entstandene Tool zum Mobilien-Leasing bei Fahrzeugen (abwandelbar für beispielsweise IT-Ausstattung) ist kann mit der Kennung 20200810A0005 abgerufen werden. Das Tool ermöglicht einen Vergleich zwischen Kauf- und Leasingalternative und dient als Hilfe im Arbeitsalltag.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Middelhoff, Tobias
20200917A0004
9/2020
29.09.2020
791kb