KGSt Dokumentdetails

Ausgaben für die Rekultivierung und Nachsorge kommunaler Deponien - kostenrechnerische, gebührenrechtliche und haushaltsrechtliche Behandlung (B 2/1995)

Bewertung

Durchschnitt (0 Stimmen)

Beschreibung

Mit dem Betrieb kommunaler Deponien geht die Verpflichtung einher, den Abfall auf Dauer schadlos abzulagern. Vor Beginn der Verfüllzeit, während der Verfüllzeit und insbesondere nach Ende der Verfüllzeit einer Deponie oder einzelner Abschnitte sind Maßnahmen
  • zur Rekultivierung des Deponiegeländes,
  • zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit erforderlich (Vor- und Nachsorgemaßnahmen). Die Pflicht zur Durchführung entsprechender Maßnahmen ergibt sich aus gesetzlichen Vorschriften.

Hieraus resultieren erhebliche finanzwirtschaftliche Belastungen für die Kommunen als Deponiebetreiber. In hohem Maße fallen Ausgaben für die genannten Maßnahmen nach dem Ende der Verfüllzeit einer Deponie in einer Vielzahl von Jahren (Nachsorgezeitraum) an.

Diese zukünftigen Ausgaben müssen unter betriebswirtschaftlichen Aspekten bereits während der Verfüllzeit als Kosten in die Gebührenkalkulation einbezogen werden. Nur so können sie den Abfallmengen bzw. Abfallproduzenten, die Verursacher der entstehenden Ressourcenverbräuche sind, angelastet werden. Diese Empfehlung gilt unbeschadet der in einigen Landesgesetzen vorgesehenen Möglichkeit, zusätzlich Ausgaben für Rekultivierung und Nachsorge stillgelegter Anlagen in die laufende Kalkulation einzubeziehen. Für die Ermittlung dieser Kosten enthält der Bericht Arbeitshilfen. Abschließend beleuchtet der Bericht die haushaltswirtschaftliche Notwendigkeit, die während der Verfüllzeit über die Einbeziehung in die Gebührenkalkulation erwirtschafteten Beträge einer (Sonder)Rücklage zuzuführen.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Beckhof, Heiner; Fischer, Edmund
19990113B006Y
Bericht 2/1995
19.04.1995
398kb