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Einführungsstrategien für das Neue Haushalts- und Rechnungswesen (B 2/2004)

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Beschreibung

Von den Leitlinien der KGSt für ein kommunales Haushalts- und Rechnungsmodell auf doppischer Grundlage (KGSt-Bericht 1/1995: Vom Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept) über die praktische Grundlagenarbeit der Pilotkommunen bis zu dem Beschluss der Innenministerkonferenz vom 21.11.2003 zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts war es ein langer, arbeitsreicher Weg hin zu einem Neuen Haushalts- und Rechnungswesen. Einige Bundesländer planen nun für 2004 den Eintritt in das Gesetzgebungsverfahren; weitere werden folgen.

Die Ausgangslage der Kommunen ist davon geprägt, dass sie Überlegungen anstellen müssen, wie sie das Vorhaben "Neues Haushalts- und Rechnungswesen" vorbereitend angehen können, ohne bereits definitiv vorliegende gesetzliche Vorgaben und unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten - und dies zu einer Zeit, die unter finanziellen Aspekten nicht viel schlechter sein könnte. Grundsätzliche Voraussetzungen für die Einführung und Umsetzung des Neuen Haushalts- und Rechnungswesens sind zu erfüllen, indem die Kommunen

  • sich über ihre jeweiligen, mit der Umstellung verbundenen Zielsetzungen und Erwartungen verständigen,
  • ein verwaltungsweites Verständnis für die Erforderlichkeit und den Nutzen einer veränderten Finanzsteuerung entwickeln,
  • die für die örtlichen Verhältnisse geeignete Einführungsstrategie erarbeiten und dabei
  • die geeigneten Methoden und Instrumente zur Planung und Steuerung von Veränderungsprozessen anwenden sowie
  • im Rahmen der Umsetzung bestimmte Vorgehensweisen und Inhalte berücksichtigen, die bereits erprobt wurden und die sowohl eine effektive als auch effiziente Arbeit ermöglichen und langfristig sicherstellen.

Im Vordergrund stehen hier nicht die unterschiedlichen Ansätze der Bundesländer zu bestimmten Details der gesetzlichen Ausgestaltung, sondern davon unabhängige Handlungsempfehlungen, die die Kommunen dabei unterstützen

  • den Einführungs- und Umsetzungsprozess vor Ort zu initiieren,
  • eine geeignete Projektorganisation zu implementieren, den Projektverlauf zu strukturieren und die zu erwartenden gesetzlichen Vorgaben vorbereitend anzugehen,
  • inhaltliche Anforderungen zu erfüllen und gleichzeitig mit einem neuen finanzwirtschaftlichen Steuerungsverständnis zu verbinden
  • ohne dabei den Faktor "Mensch" aus dem Auge zu verlieren.

Ausgangspunkt für alle weiteren Überlegungen ist eine eindeutige Positionierung der Verwaltungsführung für das Neue Haushalts- und Rechnungswesen, die Entwicklung eines zukünftigen Steuerungsverständnisses und die Vorbereitung für ein methodisches Vorgehen bei der Umsetzung, um zu qualitativ hochwertigen Lösungen bei wirtschaftlich vertretbarem Ressourceneinsatz zu kommen. Dies geschieht mit Hilfe einer auf die Aufgabenstellung zugeschnittenen Vorgehensweise im Rahmen eines Projektmanagements.

Im Rahmen der Projektvorbereitung wird neben dem inhaltlichen auch der personelle, organisatorische, zeitliche, finanzielle und kommunikative Handlungsrahmen gesteckt, der Grundlage für die Projektplanung ist.

Die Projektplanung greift die Zielsetzungen, die mit dem Neuen Haushalts- und Rechnungswesens verbunden sind auf und strukturiert die inhaltlichen Anforderungen, ohne Zusammenhänge und Abhängigkeiten zu vernachlässigen, in Verbindung mit den dazu erforderlichen Ressourcen. Sie stellt die verbindliche Vorgabe für die Projektrealisierung dar und ist Grundlage für die Projektsteuerung durch ein Projektcontrolling.

Die Projektrealisierung umfasst die inhaltliche Bearbeitung

  • der Elemente des Neuen Haushalts- und Rechnungswesens (Haushaltsplan auf doppischer Basis, Produkte, Budgetierung und KLR sowie Aufstellung der Eröffnungsbilanz)
  • und daraus resultierender Aufgaben (Organisation des Rechnungswesens, Auswahl und Inbetriebnahme der Finanzsoftware sowie Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter)

auf der Basis der Projektplanung. Die Reihenfolge der Bearbeitung richtet sich dabei nach dem Entwicklungsstand, der Prioritätensetzung und der geplanten Zeitschiene der jeweiligen Kommune.

Das Projektcontrolling unterstützt die Steuerung des Projektgeschehens, indem es kontinuierlich die inhaltlichen Anforderungen, die zu erfüllen sind, mit den zeitlichen Vorgaben und den zur Verfügung stehenden Ressourcen im Zusammenhang betrachtet und auswertet. Ziel ist, zeitnah Anpassungsbedarfe zu erkennen, um einen möglichst störungs- und reibungslosen Projektablauf sicherzustellen.

Da die Verfügbarkeit des für die anstehenden Aufgaben erforderlichen Know-hows nicht überall und gleichermaßen vorausgesetzt werden kann, stellt die Nutzung externen Fachwissens eine zeitnahe und ergänzende Alternative zur internen Qualifizierung dar. Die Formen der Nutzung reichen dabei von einem aktiven interkommunalen Erfahrungsaustausch, über die Neueinstellung von betriebswirtschaftlich ausgebildetem Personal bis hin zum Einsatz von Unternehmensberatern, einer wissenschaftlichen Begleitung oder der Kooperation mit einer Datenverarbeitungszentrale.

Eine zielgerichtete Vorgehensweise bei der Einführung ist somit Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung des Neuen Haushalts- und Rechnungswesens. Allerdings darf die damit verbundene Fortentwicklung des Rechnungswesens nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die politische Steuerung von kommunalen Aufgaben und ihrer Wirkungen und die Möglichkeiten, die eine Neugestaltung des Haushaltsplans in diesem Zusammenhang bietet, in den nächsten Jahren vertieft zu bearbeiten ist.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Dott, Beatrice
20040407B0145
Bericht 2/2004
30.03.2004
1168kb