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Interkommunale Zusammenarbeit – ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Am Beispiel eines Projektes der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach (M 3/2004)

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Beschreibung

Die Finanzkrise schränkt in vielen Kommunen die Handlungsspielräume mehr oder weniger deutlich ein - und ein Ende dieser Situation ist nicht absehbar. Programme zur Aufgabenkritik und Haushaltskonsolidierung sind in vielen Kommunen bereits mehrfach durchlaufen worden, sodass die damit verbundenen Potenziale erschlossen wurden. In den letzten Jahren wurden eine Reihe von Aufgaben auf die Kommunen übertragen, ohne dass damit immer auch eine adäquate Finanzausstattung einher ging. Die Serviceleistungen für die Bürger wurden damit verbessert, die Ansprüche an das Handeln der Kommunen sind aber mindestens in gleich hohem Maße gestiegen. Vor diesem Hintergrund denken viele Kommunen wieder neu über eine intensivere Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) nach. Dabei werden Themenfelder in den Blick genommen, die vor einigen Jahren noch als Tabu-Themen galten. Außerdem bekommt die Diskussion um eine IKZ durch die neuen, IT-basierten Anwendungen im Bereich des E-Government eine neue Qualität.

Interkommunale Zusammenarbeit - alter Wein in neuen Schläuchen?

Die Frage, würde sie gestellt, ließe sich nicht eindeutig beantworten. Gründe hierfür sind:

  • Einige Autoren, gerade in jüngster Zeit erschienener (Fach-) Veröffentlichungen, suggerieren dies, ohne dass die Autoren die Thematik ganz offensichtlich inhaltlich und fachlich durchdrungen haben.
  • Unternehmensberater überhäufen die Kommunen mit entsprechenden Beratungsangeboten. Sie haben das Thema als neues (lukratives) Beratungsfeld entdeckt und vermitteln ebenfalls den Eindruck des Neuen.
  • Kommunen arbeiten aber schon immer interkommunal zusammen. Beispiele hierfür sind die Aufgaben im Bereich der Ver- und Entsorgung, der öffentliche Personennahverkehr, der IT-Bereich, der Tourismusförderung, der Volkshochschulen.
  • Die inhaltlichen Schwerpunkte einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) waren schon immer der Bereich der Haushaltskonsolidierung sowie der der Sicherstellung der Daseinsvorsorge.
  • Die KGSt hat bereits 1963 ihr erstes Grundlagenwerk zu dem Thema unter dem Titel "Zwischengemeindliche Zusammenarbeit" veröffentlicht. Die inhaltlichen Darstellungen haben nichts an Aktualität verloren. Zitat: "Die Gründe, die zu einer zwischengemeindlichen oder überörtlichen Behandlung kommunaler Aufgaben veranlassen, sind Zwangs- und Mangellagen, Funktionsstörungen, erwartete Funktionsverbesserungen, Erwägungen wirtschaftlicher oder technischer Zweckmäßigkeit! [Zitat: KGSt-Gutachten (1963), Kap. 2.16, S. 19.]

Interkommunale Zusammenarbeit - mit neuer Qualität

Die neue Qualität, mit der das Thema in der heutigen Zeit diskutiert wird, ergibt sich u. a. aus folgenden Aspekten:

  • In Zeiten knapper Kassen wird das Thema vielerorts nur noch mit dem Fokus diskutiert, durch eine IKZ einen nachhaltigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten zu wollen und zu müssen. Andere Aspekte gehen dabei (vor-)schnell verloren.
  • Die neuen informationstechnischen Möglichkeiten beflügeln die Überlegungen zur IKZ in einem Maße, wie sie noch vor ein paar Jahren undenkbar waren. In diesem Kontext spielen alle Überlegungen in Richtung E-Government eine wichtige Rolle.
  • Kreisverwaltungen diskutieren das Thema mit kreisangehörigen Kommunen auch über die Regelungen der Gemeindeordnungen hinaus. Hierbei geht es weniger um eine formal-juristische Abgrenzung im Hinblick auf die Aufgabenteilung. Vielmehr stehen auch hier Aspekte der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit im Vordergrund.
  • Mehr oder weniger lose Verbünde von Kommunen etablieren sich zur Ausgestaltung einer IKZ in jeweils unterschiedlichen, von fachlichen Fragestellungen abhängigen, damit aber sehr individuell zugeschnittenen Konstellationen.
  • Gerade kleinere Kommunen intensivieren eine IKZ als Vorkehrung zu Überlegungen von Landesregierungen, wirtschaftlicheres Handeln durch eine Funktionalreform zu forcieren.
  • Alle Aktivitäten im Rahmen einer Verwaltungsmodernisierung i. S. d. Neuen Steuerungsmodells haben dazu geführt, dass viele Kommunen über verbesserte Steuerungsinstrumente und -informationen verfügen. Diese unterstützen verstärkt Überlegungen zur Klärung der Frage, welche Organisationseinheit bzw. -form die besten Leistungsvoraussetzungen mitbringt und wie ggf. ein Auftraggeber-/ Auftragnehmerverhältnis dabei ausgestaltet werden sollte.

Interkommunale Zusammenarbeit - im Spiegel der Zeit

Aktuelle Umfragen haben ergeben, dass die befragten Kommunen selber die Bedeutung einer IKZ als sehr wichtig einschätzen. [Studie Interkommunale Zusammenarbeit der Kienbaum Management Consultants GmbH in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (2004). Leistungsfähige Gemeinden durch Interkommunale Zusammenarbeit, Grundlagenpapier für den Österreichischen Städtetag 2004, KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung, (2004).] Gleichzeitig glauben diese Kommunen, dass eine IKZ in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen wird. Als maßgebliche Gründe hierfür werden u. a. genannt:

  • Die Entwicklungen von größeren Städten und kleineren Umlandkommunen (gerade auch in Ballungsgebieten) stellen sich deutlich unterschiedlich dar. Dies gilt insbesondere auch im Verhältnis der Einnahmen-/Ausgabensituation der einzelnen Kommunen einerseits zur Inanspruchnahme von kommunalen Dienstleistungen durch die Bevölkerungen der Kommunen andererseits.
  • Im Umland von größeren Städten erfolgt die Ansiedlung von Unternehmen bzw. die Ausweisung von entsprechenden Gewerbeflächen häufig noch unkoordiniert und mit unzureichend abgestimmter Steuerung.
  • Die bisher bekannte Funktionsteilung zwischen größeren Städten (mit der Funktion der Zurverfügungstellung von Arbeitsplätzen) und den Umlandgemeinden (mit der Funktion als Wohnort) ist in Fluss geraten. Die Funktionen gleichen sich wieder mehr an mit dem Effekt einer Konkurrenz um die gleichen Funktionen und damit die gleichen Zielgruppen.
  • Ein Teil der kommunalen Aufgaben lassen sich auf Dauer nur erbringen, wenn Kommunen regional verstärkt zusammenarbeiten und ihre Leistungsportfolios aufeinander abstimmen. Anderenfalls übersteigen die notwendigen Aufwendungen die Finanzkraft der einzelnen Kommune mit dem möglichen Effekt, dass die Leistungserbringung unterbleiben muss oder zu Konditionen erfolgt, die die Wettbewerbsfähigkeit der Kommune nachhaltig negativ beeinflusst. Insofern sichert eine IKZ das Erreichen einer optimierten Größe von Organisationseinheiten für eine professionelle Leistungserbringung.
  • Kommunales Handeln erfordert in immer größerem Maße Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten, die gerade bei kleineren Kommunen aus ökonomischen Gründen nicht mehr selbstständig vorgehalten werden können. Bei einer Vernetzung ergänzt sich das Know-how der Mitarbeiter in einem Maße, dass ggf. auf externen Sachverstand verzichtet werden kann, der ansonsten zur Substitution erforderlich gewesen wäre.
  • Fördermittel sind zunehmend nur noch dann zu generieren, wenn Kommunen als regionale Einheiten auftreten und damit ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen.
  • Fusionen im privatwirtschaftlichen Bereich führen dazu, dass bei größeren Ansiedlungen und/oder Projekten den Kommunen als Verhandlungspartner vernetzte Unternehmen gegenüber stehen. Die Verhandlungsposition der Kommunen wächst in dem Maße, wie sie selber als vernetzte, aufeinander abgestimmte Einheiten auftreten.

Interkommunale Zusammenarbeit - neu bearbeitet

Vor diesem Hintergrund hat die KGSt das Thema der Interkommunalen Zusammenarbeit wieder aufgegriffen und wird die verschiedenen Aspekte, die in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen sind, nach und nach aufbereiten. Die Veröffentlichungen erfolgen in einem "Handbuch Interkommunale Zusammenarbeit", mit dessen Bearbeitung begonnen wurde. Zu diesem Vorhaben gehört auch, dass die KGSt örtlich stattfindende Prozesse und Projekte unterschiedlich intensiv begleiten und darüber berichten wird. Über ein von der KGSt aktiv begleitetes Projekt wird in dieser Veröffentlichung berichtet.

Interkommunale Zusammenarbeit - in Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach

In diesem Materialienband berichtet die KGSt über ein von ihr begleitetes Projekt in den Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach. Es wird ausführlich dargestellt, wie das Projekt organisiert wurde und welche Ergebnisse konkret erzielt wurden. Darüber hinaus werden erste Erkenntnisse aus dem Projekt dargestellt, von denen zu erwarten ist, dass sie bei vergleichbaren Projekten ebenfalls von Bedeutung sein werden.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Greskowiak, Dirk
20040721B0010
Materialien 3/2004
13.07.2004
660kb