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Strategische Kommunalpolitik für die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig. Ein Sachverständigenforum berät die Stadtverwaltung (B 4/2005)

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Beschreibung

In Zeiten knapper Kassen, deren Zustand sich auch kurzfristig nicht ändern wird, ist es für die Verwaltungsspitze und einen Stadtrat besonders wichtig festzulegen,
  • welche der disponiblen Aufgaben vor- und besonders welche nachrangig wahrgenommen werden sollen,
  • bzw. welche Dienstleistungen unter Berücksichtigung ihrer Wirkungsbeiträge zur Erreichung kommunaler Ziele noch erbracht werden sollen.

Solche Festlegungen sind weder einfach noch "machen sie Spaß". Sie sind zwingend erforderlich, um die begrenzt vorhandenen Ressourcen zielgerichtet und wirkungsvoll einsetzen zu können.

Um bestimmen zu können, was mit welcher Priorität wahrgenommen werden soll, bedarf es einer Festlegung von wenigen, aber für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt herausragend wichtiger Ziele. Besonders herausfordernd wird ein solcher Prozess dann, wenn nach der Erarbeitung und Festlegung von gesamtstädtischen strategischen Zielen angestrebt wird, das gesamte Handeln in allen Organisationseinheiten einer Kommune daran strategisch und operativ auszurichten.

In diesem Bericht wird ein solcher Prozess beschrieben, wie ihn die Stadt Leipzig durchgeführt hat (eine politisch-inhaltliche Auseinandersetzung mit der Situation in Leipzig und dem Ergebnis des Prozesses kann hier nicht stattfinden). Bei diesem Leipziger Weg ist das Außergewöhnliche daran, dass nach der Definition von Zielfeldern diese von einem Verwaltungs- und Stadtratsexternen-Sachverständigenforum kritisch diskutiert und konkrete Empfehlungen ausgesprochen wurden. Diese Empfehlungen sollen ab der Haushaltsplanung 2005 unter dem Gesichtspunkt einer strategisch orientierten Kommunalpolitik berücksichtigt werden. Insoweit handelt es sich bei diesem Prozess um ein praktisch bewährtes Beispiel zur Entwicklung eines Zielsystems als Grundlage für einen aufgabenkritischen Prozess im Sinne des KGSt-Berichtes 2/2005 "Produkte auf dem Prüfstand: Die Verfahren zur Produktkritik".

Die Mitglieder des Sachverständigenforums waren nicht die typischen Fach-Experten aus Verbänden, der Wissenschaft und/oder der Politik. Es handelte sich vielmehr um 15 Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund ihres persönlichen Bezuges zu der Stadt als besonders befähigt angesehen wurden, die Stadt zu beraten. Bei ihren Diskussionen wurden die Sachverständigen von der KGSt als Moderatorin unterstützt.

In dem Bericht wird zunächst beschrieben, aus welchen Gründen es zu der Definition der strategischen Zielfelder und der Einberufung des Sachverständigenforums gekommen ist. Danach wird dargestellt, wie sich die Arbeiten mit dem Sachverständigenforum im Detail vollzogen haben. In der Anlage werden die Empfehlungen, so wie die Sachverständigen sie an den Oberbürgermeister und einen Ratsausschuss übergeben haben, in vollem Umfang wiedergegeben.

Der Bericht soll dazu dienen, einen vollständigen Überblick über die Prozessschritte und die erarbeiteten Ergebnisse zu geben. Er soll aber auch andere Städte anregen, bei vergleichbaren Problemstellungen einen ähnlichen Prozess durchzuführen, um das Handeln zielorientierter auszurichten.

Mit den folgenden Darstellungen soll keinesfalls der Eindruck vermittelt werden, dieser und nur dieser Weg wäre der richtige. Jede Stadt hat eine andere Ausgangssituation, andere Bedingungen und andere Akteure. Insofern muss jede Kommune ihren Weg finden. Der Bericht soll für diese Überlegungen eine Hilfestellung sein.

Wer die Diskussionen über eine strategisch ausgerichtete Ziel- und Haushaltsplanung für nicht erforderlich hält, muss sich fragen, welche Alternativen es dazu gibt. Ein "Weitermachen wie bisher, es wird schon gut gehen" scheint ebenso wenig eine angemessene Alternative zu sein wie ein unkoordiniertes Einführen von betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumenten, die kein fundiertes Konzept zur Grundlage haben und deren Nutzen nicht an kurz-, mittel- und langfristig definierten Zielen ausgerichtet ist.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Greskowiak, Dirk; Schrödl, Jürg
20050816B0010
Bericht 4/2005
04.08.2005
799kb