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Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter (WikoR). Bedarfsanalyse zum Projekt; Stand: November 2006 (M 2/2007)

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Beschreibung

"WikoR" steht für "Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter". Hierbei handelt es sich um ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gefördertes Projekt1 , bei dem unter maßgeblicher Beteiligung von fünf städtischen Rechtsämtern und einem Landkreis ein informationstechnisch unterstütztes Wissensnetzwerk prototypisch entwickelt wird. Ziel dabei ist, die interne Rechtsberatung in Gemeinden, Städten und Landkreisen2 zu erleichtern und zu verbessern.

Die Kommunalverwaltung ist als bürgernahe Verwaltung einerseits oft als erste mit neuen Rechtsfragen konfrontiert (Erstbefassung), zu denen es bisher noch keine und nur wenige Gerichtsentscheidungen oder Kommentierungen gibt (z. B. in den Bereichen: SGB II, SGB XII, Zuwanderungsrecht, Vergaberecht). Andererseits muss sie sehr zeitnah Verwaltungsentscheidungen treffen und kann nicht warten, bis sich bestimmte Rechtsfragen klären. Zurzeit muss sich in der Regel jede Kommune gesondert mit diesen neuen, meist für alle Kommunen sich gleich auswirkenden Rechtsfragen auseinandersetzen (Gleichklang der auftretenden Rechtsfragen). Mit der internen Rechtsberatung sind in der Regel verwaltungsinterne Fachleute befasst, ggf. in eigenen Organisationseinheiten.

Das Projekt WikoR hat sich zum Ziel gesetzt, diese interne Rechtsberatung durch eine überregionale Vernetzung und einen Austausch der Kommunen mit folgenden informationstechnischen Bausteinen zu unterstützen:

  • Unterstützung des bedarfsgerechten Austauschs juristischer Dokumente (insbesondere Stellungnahmen und Gutachten) sowie Bereitstellung/Aufbau einer Sammlung von unveröffentlichten gerichtlichen Entscheidungen (insbesondere erstinstanzlicher Urteile), Verwaltungsvorschriften, EU-Recht etc. - Stichwort Plattform zum Dokumentenaustausch.
  • Bereitstellung einer Plattform zur Diskussion juristischer Fragestellungen (z. B. elektronische Verteiler, Forum) - Stichwort FORUM.
  • Möglichkeit der gemeinsamen Entwicklung juristischer Dokumente (z. B. Wiki-System) - Stichwort WIKI.

Im Rahmen des Gesamtprojektes übernimmt die KGSt Aufgaben des Transfers und der Evaluation der Projektergebnisse in zweierlei Hinsicht. Zum einen werden Kommunen - über die fünf direkt am Projekt Beteiligten hinaus - zu den Zielen des Projektes um ihre Stellungnahme gebeten. Das Ergebnis dieser Befragung liegt mit dieser Materialie vor. Zum anderen überprüft die KGSt in einer interdisziplinär zusammengesetzten Arbeitsgruppe - die nicht nur aus Juristen und juristischen Abteilungen sondern vielmehr aus Mitarbeitern aus verschiedenen Fachbereichen zusammensetzt - inwieweit die Projektergebnisse von den juristischen Abteilungen auf die einzelnen Fachbereiche übertragbar sind, bzw. was getan werden muss, damit die Fachbereiche an den Projektergebnissen WikoR partizipieren können.

Dem hier vorliegenden Ergebnis aus der Bedarfsanalyse liegt ein Fragebogen mit einleitenden Worten zugrunde. Diese Basis ist als Anlage beigefügt. Im einem ersten Durchgang wurde mit der Verteilung des Fragebogens vor allen Dingen auf Flächendeckung geachtet. Geprüft werden sollte, ob die Voraussetzungen für ein solches Projekt und die Projektziele in allen Ländern und Rechtsämtern gleich sind. Auf Basis der Rückläufe wurde entschieden, in einem zweiten Umfrageteil insbesondere die Landkreise und kleinen Kommunen zu befragen, um noch ein genaueres Bild zu bekommen. Die zwei durchgeführten Umfragen sind getrennt voneinander ausgewertet worden, daher liegen die Ergebnisse in zwei Teilen vor. Der erste Teil (auch mit Frühjahrsumfrage bezeichnet) bildet mehr die Gemeinden und Städte ab, im zweiten Teil (auch als Herbstumfrage bezeichnet) haben vorwiegend die Landkreise geantwortet.

Aus den Umfragen kann bereits jetzt gefolgert werden, dass sich die Mehrzahl der befragten Einrichtungen vorstellen kann, mit einer besseren Vernetzung und mit Hilfe informationstechnischer Unterstützung den Austausch von Rechtswissen - zumindest zwischen den Rechtsämtern - der Kommunen zu forcieren und damit schnellere und effizientere Rechtsberatung voranzutreiben.

1 Förderkennzeichen 01MD414 und 01MD413
2 Gemeinden, Städte und Landkreise werden gemeinhin unter dem Begriff "Kommunen" zusammengeführt

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Steinert, Marion
20070301B0019
Materialien 2/2007
27.02.2007
258kb