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Rechnungsprüfung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen. Band 1: Grundlagen, Optionen, Vorgehensmodelle (B 7/2007)

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Beschreibung

Das neue Gemeindehaushaltsrecht wird die Prüfung der kommunalen Abschlüsse
verändern. Zu prüfen sind nicht nur (einmalig) die Eröffnungsbilanzen und (dauerhaft) die Jahresabschlüsse, die unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein zutreffendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermitteln sollen, sondern auch die Rechenschafts- oder Lageberichte, die wertende und zukunftsbezogene Informationen enthalten und die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung der Kommune zutreffend darstellen sollen. Die Prüfung der Jahresabschlüsse wird voraussichtlich umfangreicher sein, als dies bei den kameralen Jahresrechnungen der Fall war, Prüfungsstoff und Prüfungsansatz werden sich ändern und neue Anforderungen an die Prüferinnen und Prüfer stellen. So wird etwa in Nordrhein-Westfalen von den Prüferinnen und Prüfern auch eine Weiterentwicklung der Prüfung von der "bisher rechnerisch geprägten Prüfung auf Ordnungsmäßigkeit zu einer modernen Abschlussprüfung" erwartet, die "auch eine zukunftsorientierte Beurteilung der Chancen und Risiken aus der aktuellen Haushaltswirtschaft der Kommunen" umfasst.1

In diesem Zusammenhang befasst sich die KGSt ausführlich mit den Veränderungen, denen die Prüfung künftig unterliegt. Das geschieht in zwei Bänden einer gleichnamigen Veröffentlichung. Ziel des vorliegenden Band 1 (KGSt-Bericht 7/2007) ist,

  • die künftige Rolle der Rechnungsprüfung bei der Wahrnehmung der veränderten Aufgaben zu entwickeln und Optionen darzustellen,
  • Fachkompetenzen, die künftig erforderlich sind, zu beschreiben,
  • Empfehlungen und Hinweise zur grundsätzlichen Vorgehensweise und zu einem geeigneten Prüfungsansatz zu erarbeiten.

Der Bericht richtet sich

  • an die Verwaltungsführung und die kommunalpolitischen Gremien, indem er ihnen einen Überblick über die organisatorischen Optionen und die wesentlichen inhaltlichen Änderungen der Aufgaben der Rechnungsprüfung vermittelt,
  • an die Fach- und Führungskräfte der Rechnungsprüfungsämter, die er bei der Formulierung der Prüfungsziele und ihrer Umsetzung, bei Entscheidungen zur Personalqualifizierung sowie bei der Neugestaltung der geänderten Geschäftsprozesse unterstützen soll,
  • an die Fach- und Führungskräfte in Projekten zur Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens, die die Rechnungsprüfungsämter von Beginn an in die Doppik-Projekte einbeziehen sollten.

In Band 2 (KGSt-Bericht 8/2007) werden die grundlegenden Aussagen vertieft und auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses mit seinen Bestandteilen bezogen. Band 2 enthält detaillierte Empfehlungen zu Prüfungsvorgehen und Prüfungsinhalten.

Beide Bände beschränken ihre Aussagen auf die Rechtslage bzw. die absehbare Rechtslage in sieben Ländern, aus denen Anfang 2006 bereits beschlossene Gesetze und Gemeindehaushaltsverordnungen vorlagen oder fortgeschrittene Entwürfe im Internet frei zugänglich waren.2 Es ist anzunehmen - und die zwischenzeitliche Entwicklung bestätigt dies -, dass die anderen Länder ähnliche, vergleichbare Regelungen beschließen werden.

Aufbau des Berichts
Band 1 beginnt zunächst mit einem Vergleich der Rechtslage in den Ländern
Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-
Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Dabei geht es um den Prüfungsgegenstand und seine Bestandteile, um Prüfungsinhalte und -kriterien. Hier gibt es Unterschiede im Landesrecht, die durch den Vergleich mit anderen Ländern deutlich werden.

Es folgt eine Auseinandersetzung mit der künftigen Rolle der Rechnungsprüfung. Die Rolle ändert sich zum einen durch neue Prüfungsinhalte (es ist zu prüfen, ob der Jahresabschluss - unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung - ein zutreffendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt), zum anderen durch die zunehmende Konkurrenz im Bereich der Prüfung, die während des Umstiegs durch möglicherweise hinterherhinkende Qualifizierungen der örtlichen Prüfer zu einer Verlagerung auf externe Prüfer führen kann.

Ausführlich geht der Bericht auch auf den so genannten risikoorientierten Prüfungsansatz der Wirtschaftsprüfer ein, dessen Denk- und Vorgehensweise nach Überzeugung der KGSt künftig die Grundlage der kommunalen Prüfung sein wird.

Anlagen
Die Anlagen 1 bis 3 enthalten Übersichten über länderspezifische Regelungen zum Prüfungsgegenstand, zu den Zuständigkeiten und Prüfungsinhalten. In Anlage 4 wird das Vorgehen privater Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beim risikoorientierten Prüfungsansatz beschrieben.

Endnoten:
1 Vgl. NKF-Handreichung des nordrhein-westfälischen Innenministerium (2., überarb. Auflage), Teil 2, S. 98.
2 Baden-Württemberg (Entwurf), Brandenburg (Entwurf), Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Adam, Berit; Wenner, Christiane
20070723B001A
Bericht 7/2007
18.07.2007
1080kb