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Rechnungsprüfung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen. Band 2: Prüfung von Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss (B 8/2007)

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Beschreibung

Um die gesetzlichen Grundlagen, um (organisatorische) Optionen und um das geeignete Vorgehen bei der Prüfung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen nach dem neuen Gemeindehaushaltsrecht ging es bereits in Band 1 der gleichnamigen Veröffentlichung (KGSt-Bericht 7/2007). In diesem zweiten Band steht die eigentliche Prüfung im Mittelpunkt.

Im Bericht werden die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses ausführlich beschrieben. Abschließend geht es um die Berichterstattung über die Prüfung und die Feststellung des Jahresabschlusses bzw. der Eröffnungsbilanz durch die politischen Gremien.

Auch dieser Band beschränkt sich auf die Rechtslage bzw. die absehbare Rechtslage in sieben Ländern, aus denen Anfang 2006 beschlossene Gesetze und Gemeindehaushaltsverordnungen vorlagen oder fortgeschrittene Entwürfe im Internet frei zugänglich waren.1 Es ist anzunehmen - und die zwischenzeitliche Entwicklung hat dies bestätigt -, dass die anderen Länder ähnliche, vergleichbare Regelungen beschließen werden.

Nicht behandelt wird die Prüfung von Jahresrechnungen nach der so genannten erweiterten Kameralistik. Hier gilt, dass die für die erweiterte Kameralistik optierenden Kommunen selbst klären müssen, welche Empfehlungen dieses Berichts mit der Rechtslage in ihrem Land kompatibel sind. Nicht betroffen sind diese Kommunen zum Beispiel von den Aussagen zur Prüfung der Eröffnungsbilanz.

Keine Aussagen macht der Bericht auch zur Option "Beibehaltung des kameralen Haushalts- und Rechnungswesens", die in Schleswig-Holstein zulässig bleibt und in Bayern, Thüringen und vermutlich auch Baden-Württemberg bleiben soll. In den hierfür optierenden Kommunen wird es weder Jahresabschlüsse noch Eröffnungsbilanzen geben, und die Rechtslage bei der Prüfung der (kameralen) Jahresrechnung bleibt – soweit absehbar – unverändert bestehen.

Inhalt
Obwohl sich der Bericht auf die Prüfung von Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss beschränkt, soll dies in keiner Weise die Aufgaben der Rechnungsprüfung beschneiden. Selbstverständlich bleiben die gesetzlich oder durch Beschlüsse der politischen Gremien zugewiesenen Aufgaben der Rechnungsprüfung unberührt. Die Behandlung weiterer Aspekte von Prüfung, etwa in Zusammenhang mit dem Konzern- bzw. Gesamtabschluss, dem Lage- bzw. Rechenschaftsbericht oder der Prüfung leistungswirtschaftlicher Aspekte in den Teilrechnungen, ist in weiteren KGSt-Berichten vorgesehen.

Der Bericht richtet sich

  • an die Fach- und Führungskräfte der Rechnungsprüfungsämter, die er bei ihrer künftigen Prüfungsplanung und Prüfungspraxis unterstützen soll, und
  • an die Fach- und Führungskräfte in Projekten zur Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens, damit sie Überlegungen zur späteren Prüfung in ihre Konzeptionen und in die Projektplanung des Umstellungsprozesses einbeziehen können.

Anlagen
Der Vollständigkeit halber und um den Leserinnen und Lesern das Suchen der Rechtsgrundlagen zu erleichtern, wiederholt dieser Band zwei Anlagen aus Band 1, die den Gegenstand und die Inhalte der Jahresabschlussprüfung in den sieben untersuchten Ländern zusammenfassen.

Endnote:
1 Baden-Württemberg (Entwurf, Stand: 08.08.2005), Brandenburg (Entwurf, Stand: 20.03.2006), Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Adam, Berit; Wenner, Christiane
20070725B022A
Bericht 8/2007
19.07.2007
1212kb