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Bad Fallingbostel, Bomlitz und Walsrode auf dem Weg zu einer freiwilligen Fusion (M 6/2008)

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Beschreibung

Artikel 28 des Grundgesetzes garantiert den Kommunen ihre Selbstverwaltung, lässt jedoch zu, dass Kommunen sich freiwillig auflösen und zu einer neuen Gebietskörperschaft zusammenschließen. Wird eine solche Fusion von Kommunen auf freiwilliger Basis geplant, stellt sich die Frage, ob dies unter den verschiedensten Aspekten sinnvoll und zweckmäßig ist.

Die Städte Bad Fallingbostel (ca. 11.700 Einwohner) und Walsrode (ca. 24.400 Einwohner) sowie die Gemeinde Bomlitz (ca. 7.200 Einwohner) sind Mitte 2007 an die KGSt herangetreten, um mit ihr gemeinsam genau diesen Fragen nachzugehen – welche Aspekte müssen im Vorfeld einer möglichen Fusion bedacht werden und ist eine Fusion dann unter Berücksichtigung der spezifischen Ausgangssituationen und der Entwicklungsziele der drei Kommunen sinnvoll und zweckmäßig.

Das Projekt umfasste einen Zeitraum von rd. 10 Monaten bis zur Vorlage des Abschlussberichtes, der Teil dieser Materialie ist.

In dem Abschlussbericht wird unter Berücksichtigung aller erhobenen Daten und Fakten, aller mit einer Fusion abgewogenen Chancen und Risiken und nach ausführlichen Diskussionen im politischen und bürgerschaftlichen Raum das Fazit gezogen, dass die Vorteile einer denkbaren Fusion zum November 2011 die damit verbundenen Nachteile deutlich übersteigen.

Wesentlich für die Einschätzung der KGSt, den drei Kommunen eine Fusion zu empfehlen, war die von ihr erarbeitete und dann selber auch angewendete sog. Fusions-Bilanz. Die KGSt hat insgesamt 25 Thesen formuliert, die Ausfluss der gesamten Projektarbeit waren und die aus ihrer Sicht die wesentlichen Erkenntnisse zusammenfassen. Jeder Leser/jede Leserin des Abschlussberichtes kann mit ihrer Hilfe für sich eine eigene Bilanz der Argumente, Chancen und Risiken im Zusammenhang mit einer Fusion ziehen. Die Bilanz strukturiert einen solchen Abwägungsprozess und soll auch dazu dienen, dass es zu einer ganzheitlichen Betrachtung aller mit einer Fusion verbundenen Effekte und Wirkungen kommt. Die große Gefahr, bezogen auf einen solchen (Entscheidungs-) Prozess besteht darin, dass gerade die einer Fusion skeptisch gegenüberstehenden Bürgerinnen und Bürger sich nur einen einzelnen Aspekt heraussuchen und diesen dann als DAS Argument für ihre (ablehnende) Entscheidung gegenüber einer Fusion verwenden, ohne die vielfältigen anderen Aspekte betrachtet und abgewogen zu haben. Die erarbeitete Fusions-Bilanz (im anliegenden Abschlussbericht detailliert erläutert) leistet einen Beitrag zur Objektivierung des Entscheidungsprozesses:

In dem Abschlussbericht und in dieser Materialie als Synopse zusammengefasst, werden die „Pro’s und Contra’s“ einer Fusion abgewogen.

Diese Materialie stellt die wesentlichen Ergebnisse, die die KGSt veranlasst haben, eine Fusion in diesem Fall zu befürworten, zusammen und verschafft einen Überblick über die Inhalte des Abschlussberichtes. Damit ist nicht die Aussage der KGSt verbunden, dass eine Fusion in jedem Fall einer anderen Form der Zusammenarbeit vorzuziehen ist. Ausdrücklich ist darauf hinzuweisen, dass die Option einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit nicht Prüfungsgegenstand war, weil sie von den örtlichen Akteuren in diesem Fall als nicht weiter zielführend eingeschätzt wurde.

Die umfangreichen Detaildaten und -fakten, die im Zusammenhang mit der Projektarbeit erarbeitet wurden, sind nicht mit abgedruckt worden. Sie stehen den KGSt®-Mitgliedern selbstverständlich zur freien Nutzung zur Verfügung mit der Kennung 20080922A0024.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Greskowiak, Dirk
20081021A0027
Materialien 6/2008
06.10.2008
4897kb