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Marktorientiert steuern statt traditionell konsolidieren. Positive Erfahrungen aus der Landeshauptstadt Dresden (M 1/2009)

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Beschreibung

Das Thema Wettbewerb ist für Kommunen kein neues, aber in vielen Bereichen mangelt es noch an einer praktischen Umsetzung. Das Vergaberecht lässt nach wie vor nicht die eigentlich optimale Wettbewerbs- und Vergleichsform zu, nämlich ein Mitbieten kommunal-interner Dienstleister bei konkreten Ausschreibungen, also auf Augenhöhe mit gewerblichen Anbietern. Besonders, wenn die öffentlichen Haushalte sich zur Haushaltskonsolidierung gezwungen sehen, kommt allerdings regelmäßig die Frage nach Privatisierung von internen Dienstleistungen auf. Eine Frage also, die auf Wettbewerb und Vergleich interner und externer Leistungserbringung abzielt. In der Vergangenheit wurde dieses Thema allzu oft pauschaliert betrachtet, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund wirtschaftspolitischer Erwägungen.

Die Landeshauptstadt Dresden hat für ihren Regiebetrieb „Zentrale Technischen Dienstleistungen“ (ZTD) eine marktorientierte Steuerung auf der Basis eines Markttestverfahrens implementiert. Das dortige Konzept wird in dieser Materialie vorgestellt. Die ersten Ergebnisse sind positiv:

Die bisher in Dresden dem Markttest unterworfenen Bereiche Hausmeisterdienste, Grünpflegeleistungen und Stadtbeleuchtung stellen knapp ¾ des Leistungsvolumens der ZTD dar. Daraus ergibt sich per Saldo ein jährlicher Kostenvorteil von derzeit rund 1 Mio. Euro zugunsten der eigenen Leistungserbringung.

Die Landeshauptstadt Dresden wendet den Marktest seit dem Jahr 2007 erfolgreich an und wurde für diesen Ansatz von der Bertelsmann Stiftung im Rahmen der Verleihung des European Public Sector Awards (EPSA) im Jahr 2007 mit einem Diplom ausgezeichnet.

Markttest bedeutet in Dresden, reale Marktpreise als Steuerungsgrundlage zu verwenden:

  • Kann eine Leistung zum Marktpreis und in gleicher oder besserer Qualität erbracht werden, bleibt sie innerhalb der Verwaltung.
  • Kann sie nicht zu diesem Preis erbracht werden, wird sie vergeben.

Fazit daraus ist:

Das Markttestverfahren bietet einen systematischen und flächendeckenden Vergleich zwischen internen Dienstleistungen der Stadtverwaltung einerseits und Marktpreisen andererseits. Mit diesem Verfahren können jene Dienstleistungen der öffentlichen Hand identifiziert werden, die kostengünstiger über private Anbieter oder aber weiterhin über die eigene Verwaltung erstellt werden sollten.

Kommunen, die ihre Wirtschaftlichkeit steigern und dazu ein sich am Markt orientierendes Verfahren nutzen möchten, können mit dem hier dargestellten Markttestverfahren systematisch und stringent ihre Wirtschaftlichkeit optimieren.

Chancen und Nutzen marktorientierter Steuerung:

  • Der Markttest schafft Transparenz und echte Kostenverantwortung. Steuerungsentscheidungen erhalten eine bessere Grundlage.
  • Marktorientiertes Denken und Handeln wird gefördert, Wettbewerbs- und Veränderungsdruck werden generiert.
  • Markttestbasierte Steuerung ist traditioneller Konsolidierung durch pauschalen Stellenabbau oder Rasenmäherprinzip überlegen, weil er nachhaltig eine echte Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung fördert.

Diese Materialie beinhaltet:

  • Eine kurze Darstellung der Dresdner Rahmenbedingungen und die dortigen zentralen Herausforderungen (Ziff. 1 und 2).
  • Die Schilderung der praktischen Umsetzung der dortigen Markttests mit ersten Ergebnissen der Bereiche Hausmeisterdienste, Grünpflegeleistungen und Stadtbeleuchtung sowie generelle Erkenntnisse zum Verfahren (Ziff. 3 und 4).
  • Herausforderungen und Folgen für den Betrieb sowie Nutzen für die Kommune insgesamt (Ziff. 5, 6 und 7).
  • Das Fazit aus Dresdner Sicht (Ziffer 8).
 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Grossenbacher, Elke ; Blocher, Markus
20090713A0011
Materialien 1/2009
08.06.2009
345kb