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Nachhaltige Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Kommunen. Fragen und Antworten zum Projekt "Einheitlicher Ansprechpartner" (M 3/2009)

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Beschreibung

Die Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) steht unmittelbar vor der Tür. Fieberhaft wird auf allen Verwaltungsebenen, in Unternehmen, an Forschungseinrichtungen und anderen Institutionen an Konzepten gearbeitet. Dabei treten nach Erfahrungen der KGSt in vielen Kommunen immer wieder Fragestellungen auf, die eher praktischer und pragmatischer Natur sind und sich weniger mit - nicht minder wichtigen - Themen wie Datenaustauschformaten, Prozessregistern und Portalverbünden beschäftigen.

Dieses Papier soll dabei helfen, solche Fragen zur Umsetzung der EU-DLR zu beantworten. Es liefert an entscheidenden Stellen Verweise auf Spezialistenwissen, mit dem sich (Teil-)Projektverantwortliche auseinandersetzen können und sollten.

Ausgehend von der Überzeugung, dass die Einführung der EU-DLR eine Chance für Verwaltungsmodernisierung insgesamt, eine stärkere Prozess- und Kundenorientierung sowie die Einführung von E-Government ist, sollte bei der Umsetzung stets über den 28.12.2009 als Stichtag für die Stufe 1 hinausgedacht werden. Eine nachhaltige Umsetzung befasst sich aus Sicht der KGSt nicht ausschließlich mit der Erfüllung rechtlicher Mindestanforderungen, sondern mit den positiven Wirkungen für den Standort Kommune und die Übertragbarkeit der Erfahrungen auf andere Verwaltungsbereiche.

Im Sinne der Serviceorientierung empfiehlt die KGSt die Rolle eines internen Einheitlichen Ansprechpartners1 ("interner EA") einzuführen, auch wenn die Kommune selbst nicht durch Verortungsentscheidung des Gesetzgebers Einheitlicher Ansprechpartner2 (EA) nach dem VwVfG wird. Der interne EA übt eine Mittler- und Bündelungsfunktion als zentrale Kontaktstelle im Front-Office für Verwaltungskunden aus.  Darüber hinaus steht er in dieser Funktion zur Verfügung, wenn Anfragen oder Anträge über einen Einheitlichen Ansprechpartner oder andere beteiligte Verwaltungen und Institutionen eingehen. Er koordiniert  die Befriedigung der Informationsbedarfe und die Bearbeitung der Anliegen mit den Fachbehörden im Back-Office der eigenen Kommune.

Grundlage für eine derart ambitionierte Umsetzung der EU-DLR ist eine Projektorganisation, deren Zeitplanung über das Ende des Jahres 2009 hinausgeht und die anstehenden Herausforderungen, insbesondere die geforderte elektronische Verfahrensabwicklung, im Blick hat.

Mit dem vorliegenden Arbeitspapier will die KGSt vor allem Kommunen unterstützen, die jetzt einerseits schnell und pragmatisch vorgehen müssen, um eine Realisierung zum vorgegebenen Termin zu gewährleisten und gleichzeitig die Weichen stellen wollen, um mit der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie eine nachhaltige Wirkung für Kunden- und Prozessorientierung, Ausbau der IT-Infrastruktur und Verwaltungsmodernisierung zu erzielen.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Hokkeler, Michael
20091021A0027
Materialien 3/2009
08.10.2009
501kb