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Kommunalpolitisch steuern mit dem Haushalt. Ziele und Kennzahlen im Haushalt ausweisen (15/2014)

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Beschreibung

Kommunalpolitische Steuerung wird von dem auf Doppik und Produkthaushalt basierenden Haushalts- und Rechnungswesen weitaus besser unterstützt als zuvor. Das kommunale Haushaltsrecht enthält eine Innovation, die einer Kulturveränderung gleichkommt: Ziele und Kennzahlen zu kommunalen Leistungen sollen in den Haushaltsplänen benannt werden. Vor dem Hintergrund knapper Finanzmittel und auch im Übrigen begrenzter Ressourcen - z. B. Personal - ist eine zielorientierte Steuerung kommunaler Aktivitäten unabdingbar, unterstützt von Kennzahlen. Das Haushaltsrecht folgt diesem Gedanken und setzt einen sichtbaren Impuls für eine integrierte kommunalpolitische Steuerung. Die wesentlichen Ziele und Kennzahlen erhalten nun mit dem Haushalt eine deutliche Präsenz "nach außen".

Die Umsetzung dieser haushaltsrechtlichen Regelung ist in etlichen Verwaltungen schon fortgeschritten, bei anderen noch im Anfangsstadium. Die Praxis der letzten Jahre zeigt aber unabhängig von einzelnen örtlichen Lösungen, dass die Umsetzung nicht einfach ist. Insbesondere die Verwaltungsführung ist als Impulsgeberin und Entscheiderin gefordert, diese oftmals neue oder ungewohnte Art der Planung und Beschlussvorbereitung anzuleiten und einzufordern und die Bedeutung von Zielen und Kennzahlen hervorzuheben. Dabei spielen die Inhalte und Aussagen des Strategieprogramms eine grundlegende Rolle. Der Vorbericht, die Teilergebnishaushalte, das unterjährige Berichtswesen, der Lage- bzw.  Rechenschaftsbericht müssen ausgewählte Ziele und Kennzahlen aufgreifen und darüber informieren.

Ziele und Kennzahlen tauchen mit dem geänderten Haushaltsrecht nicht plötzlich neu auf, insbesondere methodische Empfehlungen zur Arbeit mit Zielen und Kennzahlen liegen seitens der KGSt seit langem vor, ebenso erprobte Kennzahlenkonzepte. Diese Empfehlungen und Erfahrungen sind bei der Erarbeitung der im Haushaltsplan auszuweisenden Ziele und Kennzahlen heranzuziehen.

Die KGSt empfiehlt:

  • ein Prüfraster, das örtlich angewandt helfen soll, die Frage zu klären, welche Ziele und Kennzahlen vor allem der Wirkungs- bzw. Leistungsseite für eine Darstellung im Haushalt geeignet sind - die konkreten Ziele und Kennzahlen können letztlich nur örtlich festgelegt werden
  • wenige, aber für einen Gesamtüberblick wichtige Kennzahlen zum Ressourcenaufkommen und zum Ressourcenverbrauch, die auch interkommunal vergleichbar sind.
 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Pook, Manfred
20140911A0014
Bericht 15/2014
03.08.2014
1363kb