KGSt Dokumentdetails

Strategische Haushaltskonsolidierung (Handbuch 2014)

Bewertung

Durchschnitt (0 Stimmen)

Beschreibung

Das Ausmaß der Verschuldung in vielen Kommunen ist besorgniserregend. Insbesondere die Zunahme der Kredite zur Liquiditätssicherung sowie die Investitionsrückstände bei der Infrastruktur sind Belege für eine äußerst kritische Entwicklung.

Die Finanzlage ist dabei zwischen den Kommunen sehr unterschiedlich. Es gibt bezogen auf Steuerkraft und Verschuldung finanzstarke und finanzschwache Kommunen. Finanzausgleichssysteme und Entschuldungsprogramme sind Ausdruck der Bemühung, gleichwertige Lebensverhältnisse aufrecht zu halten. Schuldenbremse und Basel III werden die Notwendigkeit zur Konsolidierung verstärken.

Die Ursachen für die finanzielle Situation in den Kommunen sind vielfältig und die Frage, wie die jeweilige örtliche finanzielle Situation zu Stande gekommen ist, muss für jede Kommune individuell beantwortet werden. Viele Kommunen haben jedoch kein Erkenntnisproblem, sondern vielmehr ein Umsetzungs- und damit ein Steuerungsproblem!

Die KGSt hat das Thema Haushaltskonsolidierung seit den 1970er-Jahren in zahlreichen Berichten und Gutachten bearbeitet. Die innovativen Mechanismen kommunaler Steuerung wurden in den 1990er- und 2000er-Jahren in den Berichten zum Neuen Steuerungsmodell (NSM) und zum Strategischen Management beschrieben und zum Kommunalen Steuerungsmodell (KSM) im Jahr 2013 weiterentwickelt.

Mit diesem Handbuch sollen Denkanstöße und Lösungsansätze zur erfolgreichen Haushaltskonsolidierung und der damit untrennbar verbundenen Steuerungsfrage vermittelt werden. Das Handbuch zeigt unterschiedliche Handlungsansätze auf, strategische Haushaltskonsolidierung zu betreiben.

Dazu gehören:

  1. Bewusstwerden über managementbedingte Anteile an der finanziellen Situation und Erkennen von eigenen Konsolidierungsmöglichkeiten. Externe Faktoren und Hemmnisse dürfen nicht dazu führen, auf eigene Bemühungen zu verzichten. Kommunen sollten sich deshalb fragen, was sie durch ihr eigenes Handeln zur Verbesserung ihrer finanziellen Situation beitragen können.
  2. Konzentration der Konsolidierung auf wichtige Inhalte, Produkte und Leistungen anhand einer Wirkungsanalyse. Klassische Konsolidierungsverfahren und - instrumente sind sicherlich kurzfristig und punktuell unverzichtbar, allerdings sind sie häufig nicht dazu geeignet, den Haushalt langfristig zu konsolidieren.
  3. Entwicklung einer Vorgehensweise, die mit der wirkungsorientierten Steuerung der Kommune kompatibel ist und auf strategischer Zielplanung sowie Produktkritik basiert. Es geht nicht mehr nur um das "einfache" Sparen, sondern darum, die Umsetzung jedes Konsolidierungsvorschlages auf das Wirken des kommunalen Handelns und betroffene Zielgruppen auszurichten. Ist Haushaltskonsolidierung nicht als Daueraufgabe in die wesentlichen kommunalen Steuerungsprozesse eingebunden, entfalten Maßnahmen häufig nicht ihre gewünschte Wirkung.
  4. Funktionen, Rollen und Verantwortung verschiedener Akteure aufeinander abstimmen und Betroffene zu Beteiligten machen. Der Verwaltungsvorstand muss im Rahmen seiner Steuerungsfunktion die strategische Haushaltskonsolidierung als Einheit vorantreiben. Die zentrale Steuerungsunterstützung leitet das Verfahren. Die Erarbeitung der Konsolidierungsvorschläge unter gleichzeitiger Benennung der hiermit verbundenen Konsequenzen fällt hauptsächlich in die Verantwortung der Fachbereiche und Beteiligungen. Den Führungskräften kommt dabei eine herausgehobene Funktion als Impulsgeber, Analysten, Entscheider, Vermittler und bei der Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen zu. Im Innenverhältnis sind die Mitarbeiter und im Außenverhältnis ist die Stadtgesellschaft möglichst frühzeitig und umfassend einzubeziehen. Die Entscheidung über strategische Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen und damit das Setzen von Prioritäten und Nachrangigkeiten ist eine Kernaufgabe des Rates bzw. des Kreistages.
  5. Kommunizieren, entscheiden, evaluieren sowie Handeln mit Kopf, Herz und Hand. Ein proaktives Handeln ist durch eine zielgerichtete und adressatengerechte Kommunikationsstrategie auf der Basis einer Analyse sicher zu stellen. Es gilt hierbei zu beachten, dass die Kommunikation mit den verschiedenen Adressaten jeweils unter anderen Gesichtspunkten stattfindet. Für eine gezielte Ansprache ist daher eine differenzierte Zielgruppenanalyse notwendig. Wichtig sind die umfassende Information aller Beteiligten und die transparente Darstellung von Entscheidungen.
  6. Geeignete Methoden und Instrumente nutzen, die die Verwaltung in die Lage versetzen, die notwendigen Informationen für die Entscheidung zweckgerecht aufzubereiten. Es geht darum, die eingesetzten Instrumente für Zwecke der örtlichen Konsolidierung zu optimieren.

Konsolidierung bedeutet Sicherung. Konsolidierung kommunaler Haushalte ist die Reaktion auf einen in vielen Fällen nicht mehr darstellbaren Haushaltsausgleich. Unter dem Begriff der kommunalen Haushaltskonsolidierung versteht man Maßnahmen, die der defizitären Lage einer Kommune entgegenwirken und den Ausgleich bzw. die Sicherung des Haushalts zum Ziel haben. Angestrebt wird eine Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kommune. Strategisch bedeutet im Kern, Bestandssicherheit der kommunalen Leistungsfähigkeit für die Bürger und Mittel- und Langfristigkeit dieser Leistungsfähigkeit in den Blick zu nehmen. Strategische Konsolidierung greift, wenn die "richtigen" Einschränkungen vorgenommen und zukunftsorientiert die "richtigen" Leistungen beibehalten oder gar ausgebaut werden. Es geht darum, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit untrennbar in den Vordergrund der Konsolidierung zu stellen, dabei nicht im "Klein-klein" zu verharren, sondern wesentliche Aspekte erfolgreicher Konsolidierungsbemühungen herauszustellen und Empfehlungen für die örtliche Anwendung zu geben. Konsolidierung wird aus strategischem Blickwinkel konzeptioniert, vielfältige Aktivitäten werden in einen Zusammenhang gebracht.

Die Empfehlungen dieses Handbuches können von Kommunen, denen es finanziell besser geht, präventiv genutzt werden. Für diejenigen Kommunen, die stark verschuldet sind, kann es einen Beitrag dazu leisten, einen langfristigen Weg aus der Krise zu finden.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Wilken, Norbert
20141203A0098
Handbuch 21/2014
01.12.2014
6100kb