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Auswirkungen des neuen Bundesmeldegesetzes auf die Prozesse im Meldewesen. Erfahrungen und Ergebnisse aus dem KGSt®-Prozessnetzwerk (11/2015)

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Beschreibung

Das Bundesmeldegesetz (BMG) ersetzt ab dem 1. November 2015 das bisherige Melderechtsrahmengesetz. Damit steht erstmalig eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Arbeit der Meldebehörden zur Verfügung. Durch das BMG ändern sich zahlreiche Vorschriften im Meldewesen, was wiederum Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse in den Meldebehörden hat. So bedeuten z. B. der Umgang mit Wohnungsgeberbestätigungen sowie die Einrichtung von bedingten Sperrvermerken zusätzliche Arbeitsschritte. Gleichzeitig gehen mit dem digitalen Austausch von Daten Vereinfachungen einher.

Die KGSt hat die im August 2015 vorliegenden Informationen aufgegriffen und mit einer Arbeitsgruppe des KGSt-Prozessnetzwerks anhand von Prozessmodellierungen konkretisiert.

Es wurden zehn Prozesse näher untersucht:

  • Bürger anmelden, ummelden und abmelden,
  • Behördenauskunft erteilen (nicht-automatisiert),
  • Einfache und erweiterte Melderegisterauskunft erteilen (nicht-automatisiert),
  • Auskunftssperre im Melderegister eintragen, verlängern und löschen,
  • Bedingte Sperrvermerke einrichten.

Für diese Prozesse wurden gemeinsam Soll-Prozesse modelliert, die die neuen gesetzlichen Regelungen ebenso berücksichtigen wie damit einhergehende organisatorische und technische Veränderungen. Die interkommunal abgestimmten Soll-Prozesse können im Detail in der KGSt-Prozessbibliothek eingesehen und heruntergeladen werden.

Mit dem vorliegenden Bericht werden die zentralen Änderungen durch das BMG benannt und Empfehlungen zur Prozessgestaltung gegeben.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Beckmann, Gaby; Wilken, Norbert
20150929A0017
Bericht 11/2015
25.09.2015
1912kb