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Internationale Rechnungslegungsstandards und ihre Anwendung in Kommunen. European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) (14/2015)

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Beschreibung

Dieser Bericht stellt den aktuellen Sachstand zur Einführung europäischer Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor dar und erläutert erste kommunale Erfahrungen in der Anwendung der internationalen Rechnungslegung (IPSAS). Er bildet damit eine gute Grundlage für die kommunale Diskussion und informiert die potentiellen Anwender.

Infolge der Staatsschuldenkrise in Europa hat die EU-Kommission die Bedeutung der Transparenz und Vergleichbarkeit von Finanzdaten erkannt und Maßnahmen zur verbesserten Steuerung derselben beschlossen. Mit dem sogenannten "Sixpack", welches aus fünf EUVerordnungen und einer Richtlinie besteht, wurden neue Regeln für die wirtschafts- und haushaltspolitische Überwachung der Mitgliedsstaaten geschaffen.

Innerhalb von sechs Monaten müssen nun betroffene Staaten geeignete Maßnahmen zur Rückführung des Defizits ergreifen. Verstoßen sie dagegen, können Sanktionen verhängt werden. Zur Unterstützung dieses Verfahrens, schlug die EU-Kommission in der Richtlinie 2011/85 die Überprüfung der Eignung der "International Public Sector Accounting Standards (IPSAS)" für die Mitgliedsstaaten der EU vor. Ein harmonisiertes, periodengerechtes Rechnungswesen erhöht die Vergleichbarkeit und Transparenz der Finanzdaten und dient der Erhebung von periodengerechten Daten gemäß dem ESVG-95 (Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen).

Mit dem Bericht der EU-Kommission vom 6.3.2013 wird Rat und dem Europäischen Parlament vorgeschlagen, für den öffentlichen Sektor der EU die Periodenrechnung in Form von "European Public Sector Accounting Standards" einzuführen (EPSAS). Basis dafür könnten die "International Public Sector Accounting Standards" (IPSAS) sein. Betroffen wären der gesamte öffentliche Bereich und damit auch die Kommunen in Deutschland.

Die KGSt begleitet zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden den Prozess zur Einführung der Periodenrechnung auf der EU-Ebene. Dieser soll mit Erlass einer EU-Rahmenverordnung beginnen. Die Kommission beabsichtigt den ersten Entwurf 2016 vorzulegen. Damit dieser Rechtsgültigkeit erlangt, müsste er von Rat und Europäischem Parlament verabschiedet und anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.
 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Stertz, Andrea
20151103A0013
Bericht 14/2015
30.10.2015
13457kb