KGSt Dokumentdetails

Steuerung nachhaltiger kommunaler Sozialpolitik (1/2016)

Bewertung

Durchschnitt (1 Stimme)

Beschreibung

Aktuell wird die politische Diskussion in Deutschland stark durch die Folgen der Aufnahme von Flüchtlingen bestimmt. Die Steuerung kommunaler Sozialpolitik ist zwar auch aus diesem Grund wichtig, aber vor allem wegen der insgesamt deutlich weiter steigenden Sozialausgaben und der daraus folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte notwendiger denn je. Die Kommune trägt die zentrale Verantwortung für die soziale Gerechtigkeit vor Ort und hat für die Zielgruppen sozialer Leistungen die mit dem Mitteleinsatz bestmöglichen Wirkungen zu erzielen. Das versäulte System rechtlicher Regelungen erschwert es den Kommunen regelmäßig dieser Verantwortung nachzukommen. Die Gesellschaft fordert aber nicht nur vom Gesetzgeber, sondern auch von den Kommunen die Effizienz des Mitteleinsatzes und die Wirkung ihrer sozialpolitischen Strategien und Maßnahmen nachzuweisen. Das kommunale Management ist also gefordert, Steuerungspotenziale voll auszuschöpfen.

Kommunale Sozialpolitik umfasst (Infra-)Strukturen, Produkte und Dienstleistungen unterschiedlicher Akteure und Vernetzung innerhalb und außerhalb der Verwaltung in einer Reihe politischer Handlungsfelder (Soziales, Jugend, Wohnen, Arbeit, Bildung, Gesundheit usw.). Angesichts der immer komplexer werdenden Problemlagen und Herausforderungen muss eine Steuerung kommunaler Sozialpolitik nachhaltig ausgerichtet sein. Nachhaltige kommunale Sozialpolitik überwindet rechtliche Versäulung ohne sie aufzuheben. Sie nutzt Fakten, Daten, Ziele, Kennzahlen, Vernetzung und Wirkung und achtet auf Stärkung der persönlichen Kompetenzen zur individuellen Problembewältigung anstatt dauernder Reparatur. Sie integriert in ihren Entscheidungen soziales Wohlergehen und Aufwand für soziale Sicherung. Planung, in Form von moderner Sozialplanung, Leistungsvereinbarungen mit Wirkungszielen und Wirkungsmessung sind unverzichtbare Instrumente. Die Vielfalt der sozialpolitischen Akteure machen Transparenz, Kommunikation und Beteiligung auf Augenhöhe unabdingbar.

Dieser KGSt-Bericht zeigt auf, was das Management tun kann, um die örtliche kommunale Sozialpolitik nachhaltig auszurichten. Aufbauend auf Vorüberlegungen der KGSt wird dabei ein übergreifender Steuerungsansatz entwickelt. Das Kommunale Steuerungsmodell (KSM) erweist sich dabei als geeignete Grundlage.

Der hier vorgestellte Steuerungsansatz integriert die verschiedenen Handlungsfelder, Akteure und Professionen. Entscheidende Steuerungsprozesse wie z. B. Sozialplanung, Haushaltsplanung und Stadtentwicklung werden verzahnt und wirken ressortübergreifend. Ziele und Handlungsstrategien sind von den Beteiligten gemeinsam in vertrauensvoller Zusammenarbeit zu vereinbaren und weiterzuentwickeln. Die besondere Rolle der Freien Träger, die Rolle der Leistungserbringer und die Rolle der engagierten Bürgerinnen und Bürger werden dabei im Netzwerk der örtlichen Sozialpolitik neu zu gewichten sein.

Der Schlüssel für eine Steuerung nachhaltiger kommunaler Sozialpolitik liegt in der Generierung aktueller Wirkungsinformationen auf den Ebenen Gesellschaft, Zielgruppe und Einzelfall. Ausgehend von einer fundierten Bestandsanalyse empfiehlt die KGSt, die kommunale Sozialpolitik an aktuellen Leitbildern auszurichten und in eine Gesamtstrategie einzubetten. Der Prozess der Sozialplanung bestehend aus Wirkungs-, Produkt-, Organisations- und Ressourcenplanung ist zu qualifizieren. Die KGSt empfiehlt, die Instrumente des Qualitätsund Prozessmanagements und die IT-Unterstützung für die sozialen Handlungsfelder zu schärfen und zu nutzen.  Führungs- und Organisationskultur sind in Richtung Kooperation und Kommunikation zu entwickeln, Kompetenzen mit Blick auf die Besonderheiten sozialer Handlungsfelder zu schärfen. Wirkungsziele, Wirkungskennzahlen und -indikatoren der sozialen Handlungsfelder müssen auch im Produkthaushalt als zentrales Steuerungsinstrument verortet werden.

Das vorgestellte Steuerungsmodell nachhaltiger kommunaler Sozialpolitik gibt Hinweise, wie Controlling und Wirkungsanalyse weiter ausgebaut werden können. Die Messung der Wirksamkeit der Sozialpolitik bzw. der kommunalen sozialpolitischen Leistungen ist nicht einfach, aber unverzichtbar. Evaluationen liefern zunehmend Informationen über nachweisbare Wirkungszusammenhänge. Die KGSt empfiehlt, Hilfen soweit möglich an empirisch belegten Wirkfaktoren auszurichten.

Der Bericht richtet sich in erster Linie an den Verwaltungsvorstand und kommunale Entscheider aller Verwaltungsbereiche, die für eine integrierte Bearbeitung der sozialen Handlungsfelder verantwortlich sind. Hierzu zählen z. B. Kämmerer und Planer im Bereich der Stadtentwicklung. Die Neuausrichtung kommunaler Sozialpolitik ist ein langfristiger Prozess. Die erheblichen Herausforderungen können nur gemeistert werden, wenn eine ressortübergreifende Zusammenarbeit gelingt, die sowohl alle relevanten Akteursgruppen inklusive der Freien Träger als auch die Fachkräfte der Kommunen und die Kommunalpolitik gleichermaßen integriert.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Reichwein, Alfred; Pamp, Andreas; Gray, Julie; Pook, Manfred
20160223A0022
Bericht 1/2016
24.01.2016
2706kb