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Lebendige Bürgerkommune. Stadt Viernheim (6/2016)

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Beschreibung

Erfolgsfaktoren zur Entwicklung der Bürgerkommune Viernheim waren: Ein Bürgermeister, der sich für die Bürgerkommune engagiert, ein zentrales Steuerungsteam innerhalb der Verwaltung, das über die notwendigen Kompetenzen verfügt, eine Steuerungsgruppe außerhalb der Verwaltung und bürgerschaftliche Netzwerkstrukturen, die die vorhandenen Prozesse und Strukturen ergänzen.

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 1996 begab sich die Stadt in einen offenen Prozess, in dem zunächst nur klar war, dass Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement weiter intensiviert werden sollten. Zentral war der Wunsch, die Bürger zur Übernahme von Verantwortung für ihr Gemeinwesen zu motivieren.

Viernheim hat diesen Prozess gewagt, ohne in allen Einzelheiten zu wissen, wo alle Aktivitäten hinführen. Aus heutiger Sicht wurde dabei der Grundstein zur Entwicklung einer Bürgerkommune gelegt.

Basis war ein gemeinsames Grundverständnis der Stadtverordneten und der Verwaltungsspitze. Kern dieses Grundverständnisses ist, dass das gemeinsame  Engagement möglichst vieler Bürger zu mehr Selbststeuerung der örtlichen  Gemeinschaft führen soll.

Viernheim gehört mit seinen rund 33 000 Einwohnern zu den wenigen Kommunen in Deutschland, die gemeinsam mit der Stadtgesellschaft "Spielregeln" für die Bürgerbeteiligung erarbeitet haben. Darüber hinaus setzt Viernheim sogenannte Beteiligungsforen ein. Gemeint sind Partizipationsforen im Rahmen von Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen. In den Beteiligungsforen arbeiten die Akteursgruppen Bürger, Politik, Verwaltung und Wirtschaft zusammen. Sie tun dies integrativ, vernetzt und themenbezogen. Ziel ist, Lösungen zu finden, die der Allgemeinheit dienen.

Im Rahmen des Civitas-Netzwerkes war die hessische Stadt bundesweit die erste Kommune, die pilothaft im Jahr 2002 eine lokale Demokratiebilanz durchgeführt hat. Die Demokratiebilanz umfasst eine Bestandsaufnahme zum Bürgerengagement und zur Bürgerbeteiligung sowohl aus Sicht der Bürger als auch aus Sicht der Verwaltung.

Um das Denken und Handeln im Sinne einer Bürgerkommune noch stärker in der eigenen Verwaltung zu verankern, hat Viernheim 2015 - begleitet durch die KGSt - eine Selbstbewertung mit dem Qualitätsmanagement-Modell Common Assessment Framework (CAF) durch geführt. Damit ist Viernheim die erste Kommune in Deutschland, die CAF einsetzt, um ihre Entwicklung als Bürgerkommune voranzutreiben.

Der Bericht beschreibt den "Viernheimer Weg zur Bürgerkommune", um anderen Kommunen Mut zu machen, "ihren Weg" zu finden, aber auch, um von Viernheim zu lernen.

 
 

Detail Informationen

Arbeitsergebnisse
KGSt
Henrichs, Bettina
20161130A0014
Bericht 6/2016
27.11.2016
996kb