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Experten-Roundtable als Auftakt

Perspektiven einer kommunalen Neuausrichtung im digitalen Zeitalter

Zum Start ihrer neuen Initiative luden der Deutsche Städtetag (DST) und die KGSt am 1. Juni 2021 neun kommunale Expertinnen und Experten zu einem virtuellen Roundtable ein. Die beiden Verbände bündeln ihre Ressourcen, um das begonnene Gedankenexperiment zur kommunalen Neuausrichtung, begünstigt durch die neuen Möglichkeiten der digitalen Transformation, gemeinsam weiter zu denken.

 Hanna Sommer (oben links) und Volker Scharfen (unten rechts) moderierten den virtuellen Experten-Roundtable. Hanna Sommer (oben links) und Volker Scharfen (unten rechts) moderierten den virtuellen Experten-Roundtable.

Die Basis bilden die "Dresdner Forderungen zur Verwaltung von morgen" und die Beschlusslage des Deutschen Städtetages zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes von 2019 einerseits und das Diskussionspapier "OZG 2.0 – Anforderungen an das OZG aus kommunal-fachlicher Sicht" der KGSt andererseits.

Die Expertinnen und Experten diskutierten die aktuellen Positionspapiere zum digitalen Zielbild aus kommunaler Sicht. Weit über 100 kommunale Vertreterinnen und Vertreter waren als Zuschauende mit dabei.

Ramona Schuhmann, Bürgermeisterin der Stadt Pattensen, Dr. Johann Bizer, Vorstandsvorsitzender von Dataport AöR, Thomas Bönig, CIO und CDO der Landeshauptstadt Münden, Dr. Martin Hagen, Staatsrat und Senator für Finanzen der Hansestadt Bremen, Alexander Handschuh, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Ulrich Hörning, Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig, Bernd Mutter, CDO und Leiter des Fachamtes "Digitales und IT" der Stadt Freiburg, Arne Schneider, Haushaltsdirektor der Freien und Hansestadt Hamburg und  Wolfgang Schmülling, 1. Stellvertreter des Landrats und Beigeordneter im Landkreis Ludwigslust-Parchim, bewerteten aus ihren jeweiligen Rollen und Verantwortungen die Positionen in den Papieren und diskutierten leidenschaftlich und konstruktiv. Im Laufe der Veranstaltung wurde diese Runde durch Dr. Kay Ruge, Deutscher Landkreistag, aus dem virtuellen Auditorium erweitert.

Auch wenn es noch zu früh für konkrete Erkenntnisse aus diesem ersten Austausch ist, so lassen sich doch einige Bewertungen feststellen:

  • Der eingeschlagene Weg von DST und KGSt geht für die meisten Teilnehmenden in die richtige Richtung.
  • Das OZG hat zweifelsfrei eine Veränderungsnotwendigkeit in der digitalen Transformation des öffentlichen Sektors zum aktuellen Status Quo offenbart.
  • Aus kommunaler Sicht reicht das OZG nicht aus. Es ist als Etappe auf einem längeren Entwicklungsweg zu verstehen und – wenn überhaupt – erst ein kleiner Schritt einer notwendigen Transformation durch Digitalisierung.
  • Digitale Angebote müssen aus dem Blickwinkel der Kommunen nicht nur für die Nutzerinnen und Nutzer (Bürger, Unternehmen etc.) einfacher werden. Im Sinne einer doppelten Nutzerzentrierung gilt das – insbesondere für die Kommunen – gleichermaßen.
  • Alle Kommunen stehen in einem Spannungsverhältnis zwischen ihrer eigenen, lokal ausgerichteten digitalen Entwicklung (z. B. Smart City/Smart Region) einerseits und den Digitalisierungsvorhaben von Bund und Ländern andererseits, etwa bei Leistungen im übertragenen Wirkungsbereich.
  • Nicht nur Kommunen, sondern auch deren IT-Dienstleister müssen sich in dieser Gemengelage die Frage stellen, wie sie diesen Herausforderungen begegnen.

Zum Format des Roundtables und zur Art und Weise des Umgangs miteinander haben wir viele positive Rückmeldungen erhalten. Es ist an der Zeit, dass die kommunale Familie ihr Zielbild der Digitalisierung diskutiert und formuliert, um dieses dann in die Digitalisierungsprojekte im föderalen System, wie etwa dem OZG, aktiv einzubringen.

Der DST und die KGSt setzen den eingeschlagenen Weg weiter fort – mit gemeinsamen Positionen sowie weiteren Diskussionsrunden und Workshops zu unterschiedlichen Handlungsfeldern und zusammen mit der kommunalen Familie.

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