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Geschäftsbericht 2015
der Freien und Hansestadt Hamburg

Hamburg zieht Bilanz

Zahlreiche interessante Informationen enthält der Geschäftsbericht 2015 der Freien und Hansestadt Hamburg, der im September 2016 erschienen ist. Neben dem Jahresabschluss für Konzern und Kernverwaltung jeweils mit Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Anlagenspiegel und Anhang zum Jahresabschluss werden wichtige landes- bzw. kommunalpolitische Aspekte insbesondere mit Ausführungen zu den Grundlagen des Konzerns, vor allem strategische Ziele, finanzpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Risiko- und Chancenbericht und Prognosebericht dem Leser bzw. der Leserin nahegebracht.

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat ihr Haushalts- und Rechnungswesen in einem mehrjährigen Prozess neu gestaltet – Doppik und Produkthaushalt sind die entscheidenden Stichworte. Hamburg hat sich für ein Haushaltswesen nach kaufmännischer Rechnung entschieden, weil dies mehr Transparenz des tatsächlichen Ressourcenverbrauchs ermöglicht. Beispielsweise werden Rückstellungen für künftige Versorgungsverpflichtungen und Abschreibungen auf Vermögenswerte nun systematisch erfasst.

Der Gesamtplan gliedert sich in etwa 300 Produktgruppen, der Zuschnitt orientiert sich an den Organisationsstrukturen der Fachbehörden. Für jede Produktgruppe werden Ziele, Kennzahlen und Kennzahlenwerte dargestellt.

Der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag der Kernverwaltung beträgt im vorliegenden Jahresabschluss 22,7 Mrd. Euro. In den kommenden Jahren ist eine schrittweise Konsolidierung vorgesehen, die Schuldenbremse gemäß Grundgesetz und Hamburgischer Verfassung ist dabei wie die beschlossene nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik von maßgeblicher Bedeutung.

Im Risiko- und Chancenbericht werden unter anderem folgende Themen vertieft: Fachkräfte-/Erwerbspersonenpotenzial, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, makroökonomische Risiken, Risiken für den Haushalt (u. a. Altersstruktur der Beschäf-tigten der Kernverwaltung: ca. 16.000 Personen – d. h. ca. 20 % des Personalbestands 2015 – werden in den kommenden Jahren in den Ruhestand treten), Bilanzierung der Pensionsrückstellungen, Wachstumspotenzial der Hamburger Wirtschaft. Im Prognosebericht geht die Finanzbehörde auch auf die Bestrebungen der EU-Kommission ein, die Rechnungslegung öffentlicher Gebietskörperschaften europaweit zu harmonisieren (EPSAS-Diskussion).

Der Bestätigungsvermerk des Rechnungshofs attestiert ein den tatsächlichen Verhältnissen vermittelndes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage mit Einschränkungen, die sich unter anderem auf die Folgen dezentraler Organisation des Rechnungswesens der FHH, die Umsetzung eines geschlossenen Geld- und Buchungskreislaufs vor dem Hintergrund der Komplexität des Rechnungswesens und der Vielzahl der mit Geldverwaltung befassten Beteiligten, die fehlende Gesamtübersicht der Vertragsverhältnisse (z. B. Vertragskataster) sowie auf die angewandten informationstechnischen Fachverfahren im Bereich Jugend und Soziales beziehen.

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