Hessische Landesregierung, HZD und ekom21

Gold-Partner des KGSt®-FORUMs 2021

Die Umsetzung des OZG in Hessen: Gemeinsames Vorgehen von Land, Kommunen, ekom21 und HZD

Gemeinsame OZG-Umsetzung in Hessen: Innenminister Peter Beuth, Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus und ekom21-Geschäftsführer Ulrich Künkel (v.l.n.r.)

Drei Buchstaben stellen derzeit die Verwaltungen in ganz Deutschland vor eine wahre Herkulesaufgabe: OZG. Hinter dem Kürzel verbirgt sich das Onlinezugangsgesetz, wonach die öffentliche Verwaltung ihre Dienstleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch zur Verfügung stellen muss.

Allein die hessischen Kommunen müssen hierzu ca. 538 kommunale Leistungen sowie gegebenenfalls weitere Dienstleistungen aus individuellen Satzungen digital anbieten. Geburtsurkunden beantragen, ein Gewerbe an-, ab- und ummelden oder einen Antrag auf Unterhaltsvorschuss für alleinerziehende Elternteile stellen: Dies und vieles mehr wird künftig jederzeit auch von Zuhause aus möglich sein – einfach, schnell und sicher.

Die Umsetzung des OZG kann dabei nur als Gemeinschaftsaufgabe zwischen dem Land, Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie den IT-Dienstleistern dieser Ebenen gelingen. "Die Verwaltungsdigitalisierung stellt uns vor eine große Herausforderung, die wir nur Hand in Hand mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden bewältigen können", so Innenminister Peter Beuth.

Die Hessische Landesregierung – vertreten durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport und die Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung – hat hierzu ein umfangreiches Programm zur Unterstützung der hessischen Gemeinden, Städte und Landkreise aufgelegt. Ende September 2019 wurde dazu eine Umsetzungsvereinbarung zum Onlinezugangsgesetz zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet.

Hessenweit ist das Hessische Ministerium des Innern und für Sport – Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit, Verwaltungsdigitalisierung – für die operative Steuerung und Koordinierung der Umsetzung des OZG sowohl für die Leistungen des Landes als auch der kommunalen Leistungen zuständig.

Onlinezugangsgesetz: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung müssen bis Ende 2022 auch digital zur Verfügung stehen
(Foto © JenkoAtaman – Adobe.Stock)

Der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung obliegen die Anbindung in Richtung Bund und Länder und die strategische Steuerung in Hessen. "Effiziente und verständliche Onlineanträge, die zielgerichtet an die zuständige Behörde adressiert werden können, beschleunigen die Prozesse bei Verwaltungsgängen und erleichtern das tägliche Leben", betont Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus.

Ein zentraler Partner bei der Umsetzung ist Hessens kommunaler IT-Dienstleister ekom21. Er unterstützt, beauftragt vom Land Hessen, die Kommunen und Landkreise bei der Umsetzung des OZG und der übergreifenden Verwaltungsdigitalisierung durch Beratungsleistungen sowie die Erstellung der einzelnen OZG-Antragsassistenten in sogenannten OZG-Umsetzungsfabriken. Dies erfolgt auf Basis der Digitalisierungsplattform civento, die durch eine weitere Vereinbarung zwischen dem Land Hessen und der ekom21 allen hessischen Kommunen auch zur Antragsbearbeitung kostenfrei zur Verfügung steht. "civento ist die maßgebliche technologische Basis zur Digitalisierung von Prozessen in der Kommunalverwaltung und somit ein Garant für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Durch Standardisierung sparen die Kommunalverwaltungen Zeit und Geld", erklärt ekom21-Geschäftsführer Bertram Huke. Dabei wird auch das Bürger- und Servicekonto des Landes Hessen genutzt, welches ebenso im BSI-zertifizierten Rechenzentrum der ekom21 betrieben wird.

Auf Landesebene spielt die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) eine elementare Rolle bei der Umsetzung des OZG – sowohl bei der erstmaligen Digitalisierung der Verwaltungsleistungen des Landes als auch beim dauerhaften Betrieb. Die HZD stellt dafür ihre Digitalisierungsplattform HessenDANTE zur Verfügung, bei der neben anderen Komponenten auch civento genutzt wird. "HessenDANTE bietet standardisierte und hoch flexible Lösungsbausteine und Produkte für die Digitalisierung von Verfahren der hessischen Landesverwaltung, damit Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bequem, sicher und medienbruchfrei Verwaltungsleistungen elektronisch in Anspruch nehmen können," so Joachim Kaiser, Direktor der HZD.