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KfW-Kommunalpanel 2019

Investitionsrückstand sinkt auf 138 Mrd. Euro

Das Deutsche Institut für Urbanistik hat im Auftrag der KfW erneut die Kämmerer in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden zur kommunalen Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung befragt.

Die Befragung ergab, dass 36 Prozent der Kommunen angesichts der günstigen ökonomischen Rahmenbedingungen der letzten Jahre die aktuelle Haushaltslage als gut oder sogar sehr gut bewerten. 47 Prozent der Befragten halten ihre Haushaltslage zumindest für befriedigend oder ausreichend.

Gleichzeitig bestehen jedoch weiterhin große regionale Unterschiede zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Vor allem finanzschwachen Kommunen gelingt es aufgrund von strukturellen Problemen bei der Finanz- und Personalausstattung nicht, den Investitionsstau abzubauen. Zudem kann die Mehrheit der Kommunen die Investitionsvorhaben nicht im geplanten Umfang umsetzen. Dies liegt vor allem an der hohen Auslastung von Bauunternehmen und Handwerksbetrieben sowie fehlenden Personalkapazitäten in den Verwaltungen.

Der Investitionsrückstand ging zwar insgesamt von 158,8 Mrd. Euro auf rd. 138,4 Mrd. Euro zurück, er liegt jedoch immer noch auf dem hohen Niveau des Jahres 2015. Besonders hoch wird der Investitionsbedarf im Bereich Schulen mit 42,8 Mrd. Euro gesehen, gefolgt von den Bereichen Straßen mit 36,1 Mrd. Euro und Verwaltungsgebäude mit 14,0 Mrd. Euro.

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