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Kleine Kommunen

16. Sitzung des KGSt®-Innovationszirkels

Pandemiebedingt traf sich der Innovationszirkel für kleine Kommunen erneut virtuell, doch dies tat einer lebhaften Diskussion keinen Abbruch. Nach Einblicken in die KGSt®-Datenbank Stellenbewertung und in aktuelle Ergebnisse aus der Vergleichsarbeit stellte Malte Dahlhoff, Bürgermeister der Gemeinde Bad Sassendorf, ein Projekt des Landes NRW zu gesundheitsunterstützenden Maßnahmen für pflegende Angehörige vor.

Es folgte ein Erfahrungsaustausch zu den finanziellen Auswirkungen der Pandemie in den einzelnen Bundesländern. Einhellig berichteten die Teilnehmenden – vertreten waren die Länder Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen –, dass ihre Kommunen hilfreiche Ausgleichszahlungen von den Ländern erhalten haben.

Doch fürchten speziell Kommunen mit höheren Gewerbesteueranteilen, dass neben den direkt zu verzeichnenden Steuerausfällen noch eine verzögerte Ausfallwelle folgen wird. Zwar werden derzeit noch manche Investorenprojekte zu Ende gebracht, aber neue sind vielfach auf Eis gelegt, so dass Handwerk und Baugewerbe dadurch einen Einbruch erleiden können.

Zudem sehen die kleinen Kommunen in den Folgejahren Kürzungen bei Landesmitteln entgegen, die die aktuellen Zahlungen kompensieren sollen. Die Pandemie wird sich in den kommunalen Haushalten noch auf Jahre auswirken.

Hinsichtlich der Bewältigung der Herausforderungen durch die Pandemie in den Verwaltungen wurde viel Übereinstimmendes berichtet: Motivierte und flexible Mitarbeitende sowie pragmatisches Handeln sorgten dafür, dass die Aufgabenerledigung in den Rathäusern nicht zum Erliegen kam. Als gute flankierende Schritte erwiesen sich Schutzmaßnahmen, wie z. B. sich räumlich und zeitlich abwechselnde Teams, Hygienemaßnahmen, Einführung von Publikumsverkehr nur auf Termin und die Verschlankung von Entscheidungen in den politischen Gremien.

Ihr übersichtlicher Personalkörper und politische Gremien sowie ebenfalls überschaubare Prozesse sind für kleine Kommunen dabei von Vorteil. Nachteilig hingegen ist jeder einzelne Personalausfall, insbesondere von Mitarbeitenden auf Schlüsselpositionen. Eine Kompensation in ohnehin angespannter Lage ist herausfordernd.

Hauptsächlich kritisierten die Teilnehmenden, dass Bund und Länder wiederholt pandemierelevante Beschlüsse und Verordnungen an die Öffentlichkeit gaben, bevor die Kommunen davon überhaupt Kenntnis erlangen konnten. Eine solche Kommunikation schafft Erwartungshaltungen bei Bürgerinnen und Bürgern, die Kommunen oft nicht schnell genug adäquat bedienen können und infolgedessen zu Unrecht Vertrauen verlieren.

Abschließend diskutierte der Innovationszirkel das geplante Engagement der KGSt zum Thema Klimaschutz und Klimafolgenanpassung und begrüßte einhellig eine Unterstützung von Prozessen und Strukturen durch KGSt-typische Handreichungen.

Der Innovationszirkel für kleine Kommunen trifft sich im zweiten Halbjahr 2021 zur 17. Sitzung. Neue Mitglieder sind jederzeit willkommen!

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