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Kommunale Digitalisierung im Bund-Länder-Kontext

Was der IT-Planungsrat vorhat

Die Beschlüsse des IT-Planungsrats gestalten die digitalen Realitäten der Kommunen für die nächsten Jahre mit. Das Gremium, das sich drei Mal im Jahr trifft und sich aus Regierungsvertretenden aus Bund und allen 16 Ländern zusammensetzt, produziert hierfür Entscheidungen, deren Beschlussvorlagen häufig weit über 100 Seiten umfassen.

Nicht zuletzt aufgrund der detaillierten Dokumentation ist es für Kommunen nicht so leicht nachvollziehbar, welche Inhalte für sie relevant und hilfreich sind. Dabei lassen sich die Beschlüsse durchaus nutzen, um sich auf zukünftige Entwicklungen in der Verwaltungsdigitalisierung vorzubereiten.

Die strategische Planung der kommunalen Digitalisierung setzt sogar voraus, dass Kommunen sich umfassend und frühzeitig mit den Bund-Länder-Absichten auseinandersetzen. Zum einen erleichtert dies die Umsetzung auf kommunaler Ebene. Zum anderen stärkt eine regelmäßige Reflexion der IT-Planungsrat-Beschlüsse die kommunale Stimme zur Mitgestaltung der föderalen IT.

In diesem Zusammenhang lud die KGSt am 8. April 2022 eine Gruppe von 30 Expertinnen und Experten aus verschiedenen Städten, Kreisen und Gemeinden zum  "Sum-up IT-PL" ein, einem Gedankenaustausch zu der letzten, 37. IT-Planungsrat-Sitzung.

In dem virtuellen Format präsentierte die KGSt zunächst die Quintessenz eines jeden Beschlussthemas mit kommunalem Bezug. In einem zweiten Schritt hatten die Teilnehmenden Gelegenheit für eine Rückmeldung auf einem virtuellen Board. Ziel war es, die einzelnen Beschlüsse einerseits in ihrer politisch-strategischen Dimension für das kommunale Management zu analysieren und andererseits in ihrer operativen Dimension zu erfassen, welche konkreten Umsetzungshinweise und -erfahrungen es in der kommunalen Praxis gibt.

Der Strauß an Themen war – ebenso wie die Inhalte der IT-Planungsrat-Sitzung – bunt. Unter anderem ging es um den Stand des Onlinezugangsgesetzes bzw. der geplanten Nachfolgeregelung, um die föderale Verwaltungscloud, um Cybersicherheit und um die Registermodernisierung.

Die vielen Rückmeldungen, Fragen und Hinweise offenbarten eindrücklich die vielfältigen Herausforderungen von Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung, gingen aber auch mit konkreten Vorschlägen zu den Beschlüssen ins Detail. So ist der Ansatz, dass zentrale Dienste im Bereich der Pflichtaufgaben auch zentral bereitgestellt werden sollten, unter Kommunalvertreterinnen und -vertretern hoch im Kurs. Schließlich sind Insellösungen, die aufwendig in jeder Kommune entwickelt werden müssen, keinesfalls erstrebenswert.

Wichtig erscheint nach der Auswertung auch eine Optimierung der Kommunikation und Information unter den verschiedenen Ebenen. Für Kommunen wäre es z. B. enorm hilfreich, Blaupausen zur Umsetzung beispielsweise eines EfA-Dienstes zu erhalten. Eine Nachnutzung sollte vor dem Hintergrund von Personal- und Zeitmangel so einfach wie möglich gestaltet werden.

Nach der positiven Resonanz zum ersten "Sum-up IT-PL" wird das Format jetzt weiter ausgebaut und immer kurz nach den IT-Planungsrats-Sitzungen stattfinden, um die Stimmungen der Kommunalvertretenden einzufangen und gegebenenfalls auch Vorschläge zu unterbreiten, um die Wirksamkeit der Digitalisierung für die Bürgerschaft in den Kommunen zu erhöhen.

Die Ergebnisse des Sum-Ups werden jeweils aufbereitet und den Mitgliedern der KGSt zur Verfügung gestellt. Die Rückmeldungen aus der Mitte der kommunalen Familie eignen sich zudem als Grundlage für die Weiterentwicklung von passgenauen KGSt-Konzepten und -Handlungshilfen für unsere Mitglieder.

Gesucht werden jetzt vor allem noch Verwaltungsdigitalisierungs-Expertinnen und -Experten aus kleinen Kommunen und Kreisen, die gerne am nächsten virtuellen "Sum-up IT-PL" teilnehmen möchten. Die nächste Runde findet voraussichtlich Anfang Juli 2022 statt. Bei Interesse melden Sie sich gerne unter omim@kgst.de.

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