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Kommunalfinanzen 2016

Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne Stadtstaaten) wiesen für das Jahr 2016 einen rechnerischen Überschuss in Höhe von rund 5,4 Milliarden Euro aus. Dies teilte das Statistische Bundesamt in einer aktuellen Pressemitteilung mit.

"So positiv diese Entwicklung ist, so klar müssen wir aber auch sagen, dass ein solcher Überschuss über längere Zeit verstetigt werden muss, um die jahrelange kommunale Finanzmisere und den gewaltigen Investitionsrückstand abarbeiten zu können", sagte der DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg. "Die Kommunen müssen weiter nachhaltig von Sozialausgaben entlastet werden, diesen Kurs müssen Bund und Länder weiter fortführen".

Ein deutlicher Zuwachs war 2016 bei den Einnahmen zu verzeichnen: Sie stiegen um 7 % auf 247,1 Milliarden Euro. Eine besondere Rolle spielten dabei die laufenden Zuweisungen sowie Kostenerstattungen von Bund und Ländern, womit sie sich verstärkt an den kommunalen Sozialleistungen beteiligten. Den Einnahmen standen indes gestiegene Ausgaben gegenüber: Im Vergleich zum Vorjahr war ein Anstieg um 6,1 % auf 241,7 Milliarden Euro zu verzeichnen. Besonders stark stiegen die Ausgaben für soziale Leistungen. Für Sachinvestitionen haben die Kommunen 25,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das waren 4,5 % mehr als im Jahr 2015. Hierzu zählen u. a. die Investitionen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Schutzsuchenden. Die darin enthaltenen Ausgaben für Baumaßnahmen stiegen um 5,8 % auf 19,0 Milliarden Euro.

Die Pressemitteilung des DStGB und weitere Informationen finden Sie hier.

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