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Landkreis Ebersberg beschließt Finanzleitlinie

Nachhaltigkeitsaspekt und Indikatorenset

Der Kreistag des Landkreises Ebersberg (GK 3) hat im vergangenen Jahr eine Finanzleitlinie beschlossen, die dem Ziel dient, die dauernde Leistungsfähigkeit des Landkreises sicherzustellen und eine Überschuldung zu vermeiden.

Die Finanzleitlinie weist fünf Kriterien zur Begrenzung der Verschuldung aus, die mit Warnindikatoren (u. a. Ergebnisüberschuss; Eigenfinanzierungsanteil) operationalisiert werden. Sie nennt als Ziel des Schuldenmanagements, den durchschnittlichen Zinssatz des Schuldenportfolios zu begrenzen und nachhaltig zu senken. Außerdem wird die Berichterstattung geregelt: Zweimal pro Jahr wird dem Kreis- und Strategieausschuss über die Entwicklung der Verschuldung berichtet. Dabei wird auf die Warnindikatoren zurückgegriffen. Diese werden entsprechend der Leitlinie ebenso im Vorbericht des Haushalts dargestellt.

Die Finanzleitlinie enthält darüber hinaus Regeln zur Kreditaufnahme, zum Umgang mit Liquiditätsengpässen und ein Ermittlungsschema für die Folgekosten von Investitionen. Sie macht grafisch unterstützt deutlich, wer welche Verantwortung trägt – kurz gefasst: die Verantwortung für den Darlehensbestand trägt der Kreistag, die Verantwortung für die Begrenzung der Zinslast die Verwaltung bzw. das Schuldenmanagement.

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