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Langfristig kluge Kommunalpolitik unterstützen

Szenario 2026 der Stadt Nürnberg

Wie viele Kommunen hat auch die Stadt Nürnberg (GK 1) im Zeitraum der nächsten zehn Jahre ein erhebliches Investitionsvolumen zu bewältigen: Straßen, Schulen, ÖPNV, Sport/Kultur/Freizeit, Brücken spielen dabei - mit unterschiedlicher zeitlicher Intensität - die wesentliche Rolle.

Die Verwaltungsführung bzw. das Finanzreferat hat nun einen neuen Weg der Entscheidungsunterstützung des Stadtrates beschritten, der - konzeptionell zwar bekannt - nicht die Regel und nicht Routine für Räte und Kreistage ist: Im Rahmen eines Szenarios für den Zeitraum 2016 bis 2026 wurde weit über den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum hinaus analysiert und vorausgeschätzt, welcher Finanzmittelbedarf sich ergibt und wie sich dieser Finanzmittelbedarf in den gesamten zu erwartenden Zahlungsströmen des Finanzhaushalts Jahr für Jahr bis 2026 darstellt. Der Fokus liegt dabei auf den Investitionen, allerdings im Kontext der gesamten eingeschätzten finanziellen Entwicklung der Stadt.

Warum ist dieses Vorgehen sinnvoll?

Die mittelfristige Finanzplanung ist zwar ein Blick in die Zukunft, der darin einbezogene Zeitrahmen (aktuell: 2016 bis 2019) ist aber angesichts des Investitions- und Finanzmittelbedarfs, der deutlich darüber hinausweist, zu kurz. Viele kommunalpolitisch relevante Fachplanungen reichen zeitlich deutlich weiter, notwendige Ersatzinvestitionen sind langjährig vorab bekannt. Die dazu in einer langfristigen Perspektive erkennbaren Dimensionen müssen für heutige (Richtungs-) Entscheidungen erfasst werden. Der Zeitraum eines Jahrzehnts schien treffend und gut kommunizierbar. Im Rahmen einer jährlichen Überprüfung wird das einmal aufgebaute Szenario jeweils aktuell gehalten. Letztlich soll der Bedarf für kommunale "Weichenstellungen" frühzeitig erkannt, soll die Entscheidungsqualität der Beschlüsse des Stadtrates verbessert werden.

Wie ist das Finanzreferat vorgegangen?

Ausgangspunkt der Informationszusammenstellung im Rahmen des Szenarios ist die aktuelle mittelfristige Finanzplanung. Die regelmäßigen Erträge und Aufwendungen wurden für den Zeitraum nach der mittelfristigen Finanzplanung (2020 bis 2026) mit gleichmäßigen Zuwachsraten in die Berechnung aufgenommen, teilweise auf der Basis von Durchschnittswerten aufgrund von Erfahrungen, teilweise aufgrund von spezifischen Einschätzungen der Verantwortlichen zur zukünftigen Entwicklung. Sondereffekte (z. B. Verlustausgleichszahlungen an die städtischen Töchter) wurden ermittelt und insofern wesentlich berücksichtigt. Die Mittel für Investitionsmaßnahmen, die Zuschüsse, die jährliche Verteilung wurden mit Hilfe von Schätzwerten in Ansatz gebracht. Die Folgekosten wurden ab dem Jahr nach Fertigstellung mit jährlich 3 % der Investitionssumme angesetzt. Die Simulationsrechnung wird in Excel außerhalb der Rechnungswesen-Software durchgeführt.

Welche Restriktionen sind zu beachten?

Bei einem derartig langen Zeitraum müssen zahlreiche Restriktionen der Berechnung akzeptiert werden, insbesondere im Hinblick auf den Zeitraum nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung bis 2026: Schätzungen und Erfahrungswerte spielen insbesondere eine Rolle im Hinblick auf Investitionshöhen, Bauzeiten, Fertigstellungszeitpunkte, Zuschüsse. Konjunkturelle Schwankungen wurden außer Betracht gelassen, eine Garantie der Vollständigkeit erfasster Projekte gibt es nicht.

Welche inhaltlichen Ergebnisse zeigen sich?

Im Rahmen der Szenarioanalyse wurde ein Finanzmittelbedarf für Bruttoinvestitionen in Höhe von ca. 2,4 Mrd. € ermittelt, davon städtische Mittel in Höhe von ca. 1,5 Mrd. €. Es ergibt sich eine aktuell eingeschätzte Unterfinanzierung in Höhe von ca. 690 Mio. €.

Wie wurde das Szenarioergebnis im Stadtrat aufgenommen?

Sowohl dort als auch in der Presse und der Öffentlichkeit mit großem Interesse und der Bereitschaft, sich dieser Herausforderung zu stellen. Der Stadtrat ist nicht nur willens, den Blick über den Tageshorizont hinaus zu richten, sondern auch bereit, die erforderlichen Maßnahmen zur Deckung der Finanzierungslücke zu ergreifen. Die gewählte Strategie, in einem Dreiklang aus Sparen, Einnahmensteigerung und Kreditaufnahme die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern, wirkt sich auch auf Einzelentscheidungen in Stadtrat und Ausschüssen aus, die bewusster und mit Blick auf die Gesamtsituation diskutiert und beschlossen werden. Insgesamt stellt das "Szenario 2026" aus Nürnberger Sicht ein neues, langfristig und nachhaltig angelegtes Steuerungsinstrument im Sinne eines rationalen Politikansatzes dar.

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