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Leistungs- und Wirtschaftlichkeitssteuerung

Vergleichende Prüfung in Hessen enthält Empfehlungen

Der Hessische Rechnungshof hat im November 2017 einen Bericht "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" veröffentlicht.

Neben zahlreichen Details, die zunächst vor allem die fünf in die Prüfung einbezogenen hessischen Großstädte betreffen, enthält der Bericht etliche Erkenntnisse und Empfehlungen, die je nach örtlicher Situation auch für andere Kommunen bedeutsam sein können. Die Wirksamkeit von Konsolidierungsbemühungen stand bei der Prüfung besonders im Blickpunkt, bezogen auf folgende Schwerpunktthemen: Hilfen zur Erziehung, Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege, Leistungsangebot in den Bereichen Kultur, Sport und Bäderbetrieb, Volkshochschule, Wirtschaftsförderung und Tourismus, Wirtschaftlichkeit der Inneren Verwaltung, Auslagerung auf externe Aufgabenträger, Arbeitsstand zum kommunalen Gesamtabschluss.

Einige Beispiele der Ergebnisse und Empfehlungen:

  • Erziehungshilfen: Die Hilfen zur Erziehung (SGB VIII) werden in elf Hilfearten differenziert. Eine Analyse der Einflussfaktoren auf die Höhe der Transferzahlungen zeigt, dass vor allem folgende Faktoren maßgeblich sind:
    - Anzahl und Art der Fälle
    - Anzahl der je Fall abgerufenen Betreuungsstunden sowie die Verweildauer eines Falles
    - Höhe des Preises für die Inanspruchnahme einer Stunde einer Fachkraft.
    Dargelegt werden Ansätze zur Optimierung der Zugangssteuerung, der Fallsteuerung, der Kostensatzsteuerung und der Angebotssteuerung.
    Eine Modellrechnung und eine zusammenfassende Darstellung des Ergebnisverbesserungspotenzials für ambulante und stationäre Hilfen komplettieren die Empfehlungen.
  • Wirtschaftlichkeit der Allgemeinen Verwaltung: Ein Kennzahlenvergleich des Personaleinsatzes je 1000 Einwohner zeigt deutliche Unterschiede bei den Produktgruppen Verwaltungssteuerung und –service und Ordnungsangelegenheiten. Sicher handelt es sich zunächst lediglich um eine Auffälligkeit, der aber nachzugehen ist. Eine Altersstrukturanalyse unter den beteiligten Kommunen ergänzt die Untersuchung: Im Bereich der Allgemeinen Verwaltung werden in den kommenden zehn Jahren ca. 26 % der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausscheiden – ein deutlicher Hinweis für die Notwendigkeit einer passgenauen Personalbedarfsermittlung.
  • Folgekostenermittlungen bei Investitionen: geprüft wurde die Nutzung von Folgekostenermittlungen als Entscheidungsgrundlage. Die Mehrheit der Großstädte hatte einen standardisierten Prozess für die Abbildung von Folgekosten installiert, allerdings keine mit mittelfristiger Perspektive. Vorgeschlagen wird eine stärkere Standardisierung und größere Transparenz der Folgekosten im Rahmen der Beschluss- und Entscheidungsvorlagen und die Anwendung des Lebenszyklusansatzes.
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