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NACHHALTIG. DENKEN.

"Nachhaltigkeit muss von den Menschen her gedacht werden" – so formulieren es die Oberbürgermeister im Dialog "Nachhaltige Stadt". Nachhaltigkeit ist rasch auf eine eingängige Formulierung gebracht: "nicht mehr Ressourcen verbrauchen als zur Verfügung stehen".

Wer heute konsumiert und öffentliche Leistungen in Anspruch nimmt, soll heute die daraus resultierenden Lasten tragen. Dies bedeutet: Künftige Generationen sollen nicht schlechter gestellt werden als heute lebende. Ökonomische, ökologische und soziale Tatbestände und Entwicklungen stehen dabei gleichermaßen im Blickpunkt kommunalpolitischer Steuerung.

Wir unterstützen die Kommunen mit bereits vorhandenen Empfehlungen und setzen diese Arbeit kontinuierlich fort. Dazu gehören die Empfehlungen zur wirtschaftlichen und zweckmäßigen Nutzung von Ressourcen, z. B. energetische Einsparmaßnahmen bei Gebäuden, die Empfehlungen zur interkommunalen Zusammenarbeit, z. B. bei der Nutzung von Fahrzeugen und Maschinen, die optimierte Nutzung kommunaler Gebäude, eine sachgerechte Stellenausstattung. Auch im Hinblick auf das kommunale Personal berücksichtigen wir bei unseren Empfehlungen die Nachhaltigkeit, z. B. im Hinblick auf die Erhaltung der Arbeitsfähigkeit und Investitionen in die Personalentwicklung.

Das heterogene kommunale Leistungsspektrum bietet ein weites Feld für fachliche Vertiefungen und Analysen im Lichte des Nachhaltigkeitsziels, die von uns in der gutachtlichen Arbeit, in Veranstaltungen und bei der Beratungsarbeit vor Ort aufgegriffen werden.

So leicht und einsichtig das Ziel der Nachhaltigkeit ist, so unübersehbar sind die Risiken, das Ziel zu verfehlen. Ein nicht gelingender Haushaltsausgleich – der Ertrag deckt den Aufwand nicht – macht schlagartig die zuweilen harte Realität deutlich. Konsolidierung bedeutet nicht nur Einschnitte und Rückbau, sondern wirft auch die Frage auf, ob die Wirtschaftlichkeit "stimmt" und ob es andere und intelligentere Lösungen gibt – und ob die intendierte Wirkung eintritt.

Das reformierte Haushalts- und Rechnungswesen ist ein Meilenstein in der Verfolgung des Nachhaltigkeitsziels. Wir haben die Anwendung des reformierten Haushalts- und Rechnungswesens mit zahlreichen Arbeitsergebnissen und Empfehlungen (z. B. zu den Themen Pensionsrückstellungen, Schuldenmanagement, Forderungsmanagement, Risikomanagement) unterstützt und setzen diese Arbeit fort. Führungsinformationssysteme stehen dabei zunehmend im Blickpunkt der Arbeit. Aber auch unsere Arbeitsergebnisse zu EPSAS, die zunächst vor allem den Bezug des Vorhabens – soweit derzeit erkennbar – zur Situation der Kommunen herstellen sollen, sind hierzu zu nennen.

Eine strategisch orientierte Haushaltsplanung unter Einbeziehung von Wirkungs-, Leistungs- und Ressourcenzielen, die konsequente Anwendung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und eine regelmäßige Überprüfung der Effizienz des Leistungserstellungsprozesses sind wichtige Ansätze, um Wirtschaftlichkeit zu erzielen und damit auch Nachhaltigkeit zu forcieren. Unsere Empfehlungen zur Auswirkung der demografischen Entwicklung auf die kommunalen Finanzen und auf das kommunale Personal unterstützen eine langfristig ausgerichtete kommunale Planungsperspektive und damit die Nachhaltigkeit in besonders ausgeprägter Weise.

Um Nachhaltigkeit zu erreichen, muss nicht nur die Wirtschaftlichkeit stimmen, sondern es muss auch systematisch nach der Wirkung kommunaler Leistung gefragt werden. Wir haben mit den Empfehlungen zur nachhaltigen kommunalen Sozialpolitik hier einen kommunalpolitisch und finanziell bedeutsamen Bereich kommunaler Aktivitäten aufgegriffen. Zu diesem Thema planen wir weitere Empfehlungen in den kommenden Jahren.

Der Informationsfunktion des Haushalts- und Rechnungswesens kommt eine weiterhin steigende Bedeutung zu. Dabei geht es sowohl um die Informationen für kommunale Entscheidungsträger als auch um die adressatengerechte Aufbereitung der Informationen für die Bürgerinnen und Bürger, die Öffentlichkeit und die Medien – ein zunehmend bedeutsames Thema.

Die informationstechnisch erweiterten Möglichkeiten der Auswertung großer Datenmengen im Kontext von kommunaler Strategie, Finanzen und kommunaler Fachpolitik werden in Zukunft verstärkt Aufmerksamkeit erfahren.

Nachhaltigkeit - "von den Menschen her gedacht" - wird greifbar, wenn es gelingt, der Diskussion auf der großen "Bühne" konkrete Umsetzungsschritte für die vielfältigen kommunalen Leistungen folgen zu lassen und in der kommunalen Leistungs- und Finanzsteuerung zu verankern. Wir leisten unseren Beitrag dazu.

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