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Produkthaushalt und Budgetierung

Zentrale Schnittstelle zwischen strategischer und operativer Steuerung ist der städtische Haushalt. In dessen Mittelpunkt stehen die Produkte der jeweiligen Kommune. Sie bilden die notwendige Verbindung zwischen strategischen Zielen bzw. angestrebten Wirkungen und dem hierfür notwendigen Ressourceneinsatz.

 Gegenstromverfahren Gegenstromverfahren

Unter Berücksichtigung der landesspezifischen Besonderheiten ist der kommunale Produkthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Einzelne Produkte werden im Rahmen der Produkthierarchie zu Produktgruppen verbunden, die wiederum in Produktbereichen zusammengefasst werden. Die Teilhaushalte/-pläne bilden im reformierten Haushalts- und Rechnungswesen eine Bewirtschaftungseinheit (Budget).

Durch die Verknüpfung von strategischer und operativer Planung mittels produktorientierter Ziele und Kennzahlen wird die ressourcen- und outputorientierte Budgetierung zu einem wesentlichen Steuerungsinstrument. Damit zielgerichtet gesteuert werden kann, müssen die Budgets mit entsprechenden Leistungszielen verbunden werden.

Die Budgetverantwortung der Führungskräfte ist deshalb nicht auf die Ressource "Finanzen" begrenzt, sondern schließt ausdrücklich auch die übrigen Ressourcen (z. B. Personal, Vermögen und Informationen) und die Verantwortung für das Erreichen der vereinbarten Leistungsziele bzw. angestrebten Wirkungen mit ein.

Für die Ermittlung der Budgethöhe empfiehlt die KGSt ein Gegenstromverfahren, bei dem sowohl Vorgaben von Verwaltungsführung und Politik als auch Mittelanmeldungen von unten einbezogen werden. Am Beginn des Haushaltsaufstellungsverfahrens sollte deshalb zunächst eine Art "Kassensturz" stehen, bei dem die im folgenden Haushaltsjahr zu erwartenden Erträge ermittelt und auf die oberste zu budgetierende Ebene verteilt werden (Eckwertebeschluss). Er wird üblicherweise im Finanzmanagement vorbereitet und vom Rat/Kreistag beschlossen.

Dieser Eckwertebeschluss enthält politische Festlegungen und Zielsetzungen für das nächste Jahr oder – über die Mittelfristplanung – die nächsten Jahre. Im weiteren Verlauf des Haushaltsaufstellungsverfahrens melden die dezentralen budgetierten Bereiche in Kenntnis der Eckwerte und den gesetzlich eingeforderten Standards ihren Mittelbedarf an. Inhalt und Ablauf des Haushaltsplanverfahrens sind entsprechend auszugestalten.

Dieses Verfahren gibt sowohl der Politik als auch der Verwaltung die Gelegenheit, ihre jeweiligen Positionen und Ansichten deutlich zu machen und zu abgewogenen Ergebnissen zu kommen.

Nach dem geltenden Haushaltsrecht sollen in allen Bundesländern produktorientierte Ziele und Kennzahlen zur Grundlage der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle gemacht werden. Sie sind insofern ein wesentlicher Bestandteil des neugestalteten Haushalts- und Rechnungswesens.

Neben Zeitvergleichen bieten auch interkommunale Vergleiche die Möglichkeit, nach Ursachen für Abweichungen und Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen. Mit verstärkter Anwendung des neuen Haushaltsrechts und Rechnungswesens wird ihnen eine gesteigerte Bedeutung zukommen.

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Erklärvideo

Zum KGSt®-Bericht "Budgetierung in Kommunen. Grundlagen, Erfahrungen und Optimierungspotenziale" (19/2017): hier klicken


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