Prozess Bibliothek Kurzbeschreibung Groß

Gaststättenerlaubnis erteilen_1207_LOK_Berlin_1LK


Ein Gaststättengewerbe betreibt, wer im stehenden Gewerbe:
-Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft).
-Zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirtschaft).

Wer ein Gaststättengewerbe betreiben will, muss nach dem Gaststättengesetz (§2) eine Erlaubnis bei der zuständigen Behörde einholen.
Der beschriebene Prozess stellt den lokalen Verfahrensablauf der Bundeshauptstadt Berlin dar. Die zuständige Behörde ist hier das Ordnungsamt. Der Prozess gliedert sich in drei Teilprozesse, den Kundenprozess der Antragseinreichung (TP1), den Bearbeitungsprozess des zuständigen Ordnungsamts (TP2) und schlussendlich die Erteilung der Gaststättenerlaubnis durch dasOrdnungsamt (TP3).

Die Dauer des Bearbeitungsprozesses beträgt insgesamt 4-6 Wochen, wobei ca. 80% der Zeit durch das Beteiligungsverfahren (2.3.6) in Anspruch genommen werden.

Fallzahlen:

Insgesamt ca 6000 Fälle p.a. (berlinweit), davon 30% Neuerrichtungen (ca. 1800 Fälle) und
70% Übernahmen von Gaststätten (ca. 4200 Fälle).

Als E-Government Komponeten nutz die Bundeshauptstadt Berlin "MIGEWA" und das "Fallmanagement Gaststättenerlaubnis".


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