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Rechnungsprüfung

Gesetzmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Handelns der Kommune stehen im Zentrum der Tätigkeit der Rechnungsprüfung. Landesrechtlich wird die örtliche Rechnungsprüfung von der überörtlichen Prüfung der Kommune unterschieden.

Je nach landesrechtlicher Regelung ist die überörtliche Prüfung unterschiedlich organisiert, in einigen Ländern existieren spezielle Landesbehörden (z. B. Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen), in anderen Ländern übernehmen die Landesrechnungshöfe die überörtliche Prüfung der Kommunen.

Die örtliche Prüfung ist als Eigenkontrolle des Rates bzw. Kreistages, darüber hinaus als Unterstützung der Verwaltungsführung zu verstehen. Sie übt eine Kontrollfunktion im Auftrag des Rates bzw. Kreistages aus und ist – abhängig von der Größe der Kommune – organisatorisch in die Verwaltung integriert.

Die Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses steht im Zentrum der Prüftätigkeit, darüber hinaus übernimmt die örtliche Rechnungsprüfung weitere Prüfungen in der Kommune, z. B. die Prüfung einzelner Organisationseinheiten, die Prüfung von Beschaffungs- und Vergabeprozessen sowie spezielle Prüfungen im Auftrag des Rates bzw. Kreistages. Der risikoorientierte Prüfungsansatz hat in der Vergangenheit zunehmend an Bedeutung gewonnen. Mehr und mehr ins Blickfeld rücken auch die Beratungsfunktion und die Führungsunterstützung für Verwaltungsspitze und Gemeinderat und damit geänderte Aufgabenschwerpunkte, die das neue Leitbild einer modernen kommunalen Rechnungsprüfung charakterisieren.

Aus der Kontrollfunktion der Prüfung resultiert eine spezifische Stellung der Leitung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der örtlichen Rechnungsprüfung, die sich besonders in den Regelungen zur Berufung als Prüferin bzw. Prüfer und zur Durchführung der Prüfungstätigkeit zeigt: Neutralität, Objektivität und Weisungsungebundenheit spielen dabei eine wesentliche Rolle.

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