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Schuldenmanagement

Die Verschuldung der deutschen Kommunen ist nach wie vor signifikant. Ende 2015 waren die öffentlichen Haushalte der Gemeinden in Deutschland mit rund 145,05 Milliarden Euro verschuldet.

 Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland nach Schuldenarten 2014. Quelle: Kommunaler Finanzreport 2015, Bertelsmann Stiftung, S. 58 Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland nach Schuldenarten 2014. Quelle: Kommunaler Finanzreport 2015, Bertelsmann Stiftung, S. 58

Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes Destatis belaufen sich die Liquiditätskredite 2015 auf rund 35 % der Gesamtverschuldung der Kommunen und ihrer Verbände (www.destatis.de).

Stetig wachsende Herausforderungen (bspw. Einführung Regelwerk Basel III) machen ein gut konzeptioniertes Schuldenmanagement für Kommunen unabdingbar. Es beinhaltet die Steuerung und Verwaltung sämtlicher Verbindlichkeiten, welche bei Kommunen insbesondere Investitions- und Kassenkredite sowie Derivate umfassen. Letztere tragen vor allem für ein effizientes Zinsmanagement Bedeutung, da durch die basisunabhängigen Geschäfte Kreditkosten gesenkt werden können.

Derivate sind bisher nicht gesetzlich geregelt. Allgemein gilt jedoch, dass sie nicht zu Spekulationszwecken eingesetzt werden dürfen. Vielmehr sollen Zinsänderungsrisiken minimiert und Kreditkonditionen optimiert werden.

Aufgrund der Niedrigzinsphase haben langfristige Fremdfinanzierungen wieder an Attraktivität gewonnen.

Als neu angebotenes Produkt bietet der Kommunalschuldschein eine Sicherung des aktuell niedrigen Zinsniveaus über einen langen fest vereinbarten Zeitraum. So konnte beispielsweise der Landkreis Nordsachsen bestehende Kommunaldarlehen in Höhe von 30 Millionen Euro durch ein von der Stadt- und Kreissparkasse initiiertes Schuldscheindarlehen ablösen.

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 Quelle: Eigene Darstellung Quelle: Eigene Darstellung

Um den Finanzmittelbedarf der Kommune aktuell und zukünftig decken zu können, müssen Entscheidungen über die Aufnahme und Tilgung von Verbindlichkeiten getroffen werden. Dabei sind sinnvolle Umschuldungsmaßnahmen, Finanzierungsrisiken und das aktuelle Marktfeld zu berücksichtigen.

Die KGSt empfiehlt diesbezüglich in sieben Schritten vorzugehen (s. Abb.). Durch konstante Wiederholung der einzelnen Schritte wird der Erfolg des Schuldenmanagements gemessen und überwacht.

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Literatur/Aufsätze

  • Rehm, H./Matern-Rehm, S.: Kommunalfinanzen. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010
  • Schindler, T.: Kommunalfinanzierung - Stadt und Sparkasse gehören zusammen. In: Sparkassenzeitung Nr. 21/2016, Jg. 79, S. 6
  • Sperl, R.: Rechtliche Rahmenbedingungen für kommunales Schuldenmanagement. In: Frischmuth, B.; Bals, H. (Hrsg.): Kommunales Schuldenmanagement - Auf dem Weg zu mehr Effizienz. Deutscher Städtetag, Köln 2007, S. 26-46
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