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Wirtschaftlichkeitssteuerung

Die Haushaltswirtschaft ist wirtschaftlich, effizient und sparsam zu führen. Dieses Gebot des Gemeinderechts hat fundamentale Bedeutung für die kommunale Steuerung und für das Management.

Wirtschaftlichkeit bezeichnet das Verhältnis von Mitteleinsatz (Faktoreinsatz, Ressourceneinsatz) zu Handlungsergebnis (Ausbringung, Leistung). Das Wirtschaftlichkeitsgebot des Gemeinderechts gilt für alle kommunalen Aktivitäten, keineswegs nur begrenzt auf kommunale Investitionen oder Projekte mit einem großen Finanzvolumen.

Die Leistungserstellung, die Beschaffungen, organisatorische Maßnahmen, der Personaleinsatz, Eigenerstellung oder Fremdbezug, ÖPP-Vorhaben – die Anlässe für Wirtschaftlichkeitssteuerung sind so zahlreich und vielfältig wie das gesamte kommunale Handlungsspektrum.

Das Ziel Wirtschaftlichkeitssteuerung wird im Wesentlichen von den Instrumenten Kosten- und Leistungsrechnung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen unterstützt. Diese Instrumente dienen dazu, die notwendigen Informationen zweckgerecht zu erfassen und aufzubereiten, so dass Entscheidungen auf qualifizierter Grundlage getroffen werden können.

Mehrere Verfahren der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung stehen zur Verfügung. Sie unterscheiden sich nach Art und Umfang der zugrunde liegenden Informationen und in ihrer Aussagekraft. Ihre Eignung richtet sich nach dem Einsatzgebiet:

  • für wenig komplexe Vorhaben mit geringer Laufzeit reicht ein statisches Verfahren aus, etwa eine Kostenvergleichsrechnung
  • für langfristige Vorhaben, z. B. Investitionen mit mehrjähriger Nutzungsdauer, ist ein dynamisches Verfahren erforderlich.

Eine Kostenvergleichsrechnung erfasst systematisch alle relevanten Kosten der Handlungsalternativen und ermöglicht den Vergleich und die Ermittlung der kostengünstigsten Alternative. Bei den dynamischen Verfahren werden Ein- und Auszahlungen, die sich üblicherweise über die gesamte mehrjährige, teilweise Jahrzehnte umfassende Nutzungsdauer einer Investition erstrecken, mit einem festzulegenden Kalkulationszinssatz auf einen einheitlichen Bezugspunkt ab- oder aufgezinst.

Ergänzend zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen können Nutzwertanalysen eingesetzt werden, um nicht-monetäre Ziele zu berücksichtigen. Sie können mit Kostenvergleichen kombiniert werden (Nutzwert-Kosten-Analyse).

Es ist eine Führungsaufgabe, die Wirtschaftlichkeitssteuerung im Blick zu haben, die Impulse zur Durchführung qualifizierter Untersuchungen zu geben und bei Entscheidungen die Ergebnisse der Untersuchungen zu berücksichtigen.

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Literatur/Aufsätze

  • Eichhorn, Peter: Das Prinzip Wirtschaftlichkeit. Basiswissen der Betriebswirtschaftslehre. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage, Wiesbaden 2005
  • Engels, Dieter: Der haushaltsrechtliche Grundsatz der Wirtschaftlichkeit. In: Verwaltung und Management, Heft 3/2015, S. 115-124
  • Kirchhoff-Kestel, Susanne; Ott, Steven: Die Nutzwertanalyse als Instrument zur Bewertung von strategischen Gestaltungsalternativen in der öffentlichen Verwaltung. In: Verwaltungsrundschau, Heft 1/2012, S. 6-9
  • Pook, Manfred; Dott, Beatrice: Wirtschaftlichkeit und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im doppischen Kontext. In: Der Landkreis, Heft 8-9/2011, S. 347-349
  • Arnim, Hans Herbert von: Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip. Berlin 1988 (Schriften zum Öffentlichen Recht 536)
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